Bürgerbeteiligung schreitet voran

Togo ist eines der ärmsten Länder der Erde. 40 % der Bevölkerung lebt von weniger als 1,25 USD am Tag. Politische und wirtschaftliche Entscheidungen fielen bisher hauptsächlich in der Hauptstadt Lomé, wo auch die Infrastruktur am besten ausgebaut ist. Demgegenüber leiden die Kommunen unter Finanzmangel. Dies behindert die wirtschaftliche Entwicklung. So befinden sich Marktplätze, Schulgebäude, Wasserver- und Abwasserentsorgung und Straßen oftmals in einem sehr schlechten Zustand und benötigen dringend Investitionen für ihren Ausbau und die Sanierung. Die Regierung hat nun Anstrengungen zur Dezentralisierung unternommen.

Nachdem Kommunalwahlen über 30 Jahre lang verschoben worden waren, wurden diese 2019 erstmals wieder durchgeführt. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Gemeinderäte in insgesamt 117 Gemeinden wurden neu gewählt. Dies erleichtert einen Neuanfang, um das bisher ungenutzte Potential der Kommunen besser zu nutzen und auszubauen.

40 neue Rathäuser in ländlichen Gemeinden. Hierzu wurde ein Architekturwettbewerb für die Gestaltung der Rathäuser durchgeführt. Die Bauarbeiten für die ersten 25 Rathäuser sind bereits im Gange, 15 weitere sind in Vorbereitung.

Außerdem unterstützt die KfW im Auftrag des BMZ zunächst in drei ausgewählten Mittelstädten, nämlich in Sokodé, Tsévié und Kpalimé, den Bau oder die Sanierung von Marktplätzen. In einer zweiten Phase sollen fünf weitere Städte in das Programm einbezogen werden. Das Ziel ist es, dass der Handel erleichtert wird und die Kommunen Einnahmen etwa aus der Vermietung von Marktständen erzielen. Die ersten Baumaßnahmen sind inzwischen abgeschlossen. Die Eröffnung der Märkte hatte sich insbesondere aufgrund der Einschränkungen durch die COVID-19 Pandemie verzögert, die ersten beiden Märkte sollen jedoch in Kürze in Betrieb genommen werden.

Zusätzlich unterstützt die KfW mithilfe eines digitalen Bürgermonitoring-Systems die direkte Partizipation der Bevölkerung an lokalen Vorschlägen. Dieses soll es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, ein unmittelbares Feedback zu den Aktivitäten, der Servicequalität und den Planungen der Kommunalverwaltung abzugeben

Die KfW fördert zudem den Kommunalentwicklungsfonds FACT (Fonds d’Appui aux Collectivités Territoriales), der Mittel für die neu geschaffenen Gemeinden bereitstellt, damit diese eine eigene Infrastruktur aufbaue:, etwa Schulen und Gesundheitszentren. Außerdem werden die Gemeindevertretungen darin geschult, dien Betrieb und die Wartung der Infrastruktur selbst zu tätigen sowie eigene kleine Infrastrukturmaßnahmen eigenständig umzusetzen.

Einnahmen der Kommunen trägt das Programm dazu bei, die Grundversorgung der Mittelstädte zu stärken, indem die wirtschaftliche Infrastruktur und die öffentlichen Dienstleistungen verbessert werden. Die Mittelstädte erhalten die Möglichkeit, Wachstumspole ihrer Regionen zu werden. Zudem profitieren Händlerinnen und Händler davon, dass ihre Marktstände jetzt sicherer und sauberer sind. Das wird auch den Einkauf auf den Märkten attraktiver machen. Die Einnahmen der Händlerinnen und Händler sowie der Kommunen - durch die Verpachtung der Marktstände - werden steigen.

Die Bürgerinnen und Bürger sowie ihre Interessensgruppen in den Gemeinden können ihre Anliegen nun über das digitale Bürgermonitoring artikulieren und vorbringen, das durch das Vorhaben geschaffen wurde. Dadurch sind sie an den kommunalen Entscheidungen stärker beteiligt.

Zu der Erreichung dieser Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen leistet das Vorhaben einen Beitrag:

• SDG 8: Menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum
• SDG 9: Industrie, Innovation und Infrastruktur
• SDG 10: Weniger Ungleichheiten