Die Stimme der Betroffenen hören

Die Digitalisierung fördert eine stärkere Bürgerbeteiligung

Bürgerinnen und Bürger haben verschiedene Möglichkeiten, ihre Anliegen bei Behörden vorzutragen und sich Gehör zu verschaffen, sei es per Hotline, Handy-App oder über andere Kanäle. Auch die Entwicklungszusammenarbeit nutzt dieses Feedback. Verschiedene Ansätze wurden bei der Remote Management, Monitoring & Verification (RMMV) Konferenz von KfW und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) Anfang Februar 2023 vorgestellt.

Screenshot Bürgerbeteiligung der RMMV-Konferenz

„Wir benötigen mehr Trinkwasser“, „Die Latrinen müssen öfter geleert werden“, „Mein Haus hat keinen Strom“ – mehr als 400 Meldungen aus der Bevölkerung gingen über die App „Talk to Loop“ nach einem Vulkanausbruch in Indonesien ein. Dies erleichterte der Nichtregierungsorganisation (NRO) Habitat for Humanity die Unterstützung der Menschen, die wegen der Naturkatastrophe ihre Wohnungen verlassen mussten. Das so gesammelte Feedback führte sogar zu einer Änderung der Umsiedlungspolitik der Regierung.

„Ein umfassendes und sofortiges Feedback“ sei der Vorteil von bürgernahen RMMV-Lösungen, hebt Jasmina Haynes, Geschäftsführerin der NRO Integrity Action hervor. Sie verwendet ebenfalls eine App, um Rückmeldungen zu erhalten, etwa wie weit ein Schulbau umgesetzt ist oder wie Patientinnen und Patienten in einer Gesundheitsstation behandelt werden.

„Die digitale Transformation ist kein technologischer Prozess, sondern gesellschaftlicher Wandel“, betont Khaled El Attar, Vize-Minister für Automatisierung, Digitale Transformation und Verwaltungsentwicklung in Ägypten. Richtig umgesetzt, könne die Digitalisierung zu mehr Gerechtigkeit und Inklusion führen. Der Staat müsse sein Selbstverständnis ändern und stärker auf die Bedürfnisse der Bürger eingehen, so El Attar. Ägypten bietet den Bürgerinnen und Bürgern bereits viele Dienstleistungen auch auf digitalem Weg. Der Zugang ist sowohl über das Web als auch über die Postämter oder per Telefon für alle möglich.

Die Bedeutung von Vertrauen der Bevölkerung in den Staat sei der Schlüssel, damit digitale Lösungen erfolgreich sind, hebt Anastazio Matewere, Leiter des Bereichs Soziale Sicherung im Ministerium für Gleichstellung, Kommunale Entwicklung und Soziales in Malawi hervor. Die KfW finanziert deutsche Beiträge zum malawischen Sozialtransfersystem für die allerärmsten Teile der Bevölkerung inklusive eines Beschwerdemechanismus für die Empfängerinnen und Empfänger.

Bürgerinnen und Bürger werden in zunehmendem Maße auch in die Durchführung von Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit einbezogen. Sie sammeln etwa einen Teil der Daten im Umfang von 200 Terrabyte pro Jahr, welche die Biometrio.earth GmbH allein in Mexiko erhebt, um gefährdete Ökosysteme zu überwachen. Vor Ort tragen Menschen Nachweise von Wildtieraktivitäten oder Pflanzenbeständen in eine App ein und erhalten dafür eine Aufwandsentschädigung. Zusätzlich werden Bilder von Satelliten, Drohnen und Wildkameras ausgewertet. Hinzu kommen Tonaufnahmen, um die Präsenz von Vogel- und Fledermausarten zu belegen. Doch auch Gewehrschüsse, der Lärm von Kettensägen oder Planierraupen werden aufgezeichnet und dienen als Alarmhinweise für illegale Entwaldung. Eine Software führt alle Daten zusammen und bewertet den Zustand des Ökosystems.

Es wird deutlich: Die Nutzung von Daten, die Bürgerinnen und Bürger erheben, zieht sich inzwischen durch alle Bereiche der Entwicklungszusammenarbeit, von der Nothilfe über das Monitoring bis hin zur Evaluation.