Unterstützung des äthiopischen Wiederaufbauplans

Ziel des Vorhabens ist der (Wieder-)Aufbau von Wasser-, Gesundheits- und Bildungsinfrastruktur in von Konflikten betroffenen Gebieten Äthiopiens. Im Rahmen der Finanzierung ortsübergreifender Infrastrukturprojekte soll die Resilienz und der Zusammenhalt vulnerabler Bevölkerungsgruppen, Gemeinschaften und Systemen gestärkt werden. Der Wiederaufbaubedarf liegt Schätzungen zufolge bei mehr als EUR 19 Mrd. wovon bisher nur ein Bruchteil gedeckt wird. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellt für einen Zeitraum von 36 Monaten 25.000.000 Euro zur Verfügung, um über den im Rahmen des 3R-4-CACE Projektes eingerichteten Single Donor Trust Fund der Weltbank in den Projektregionen Amhara, Afar, Oromia, Benishangul-Gumuz und Tigray die äthiopischen Wiederaufbaubemühungen zu unterstützen.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Den deutschen FC-Beitrag mit den zwischen der Weltbank und der äthiopischen Regierung vereinbarten Verfahren für die Umsetzung des 3R-4-CACE harmonisiert. Die Weltbank stuft das ökologische und soziale Gesamtrisiko des 3R-4-CACe als "hoch" ein (Umweltrisiken: "hoch", soziale Risiken: "erheblich"), während das KfW-interne Rating aufgrund der Art der durch den FZ-Beitrag zu finanzierenden Aktivitäten "B" lautet. Das Environmental and Social Management Framework (ESMF, März 2022) des 3R-4-CACE identifiziert folgende Risikobereiche für das Gesamtprogramm: Umweltrisiken Umweltrisiken beziehen sich hauptsächlich auf Komponente 1 des 3R-4-CACE (nicht durch den FC-Beitrag finanziert), einschließlich, aber nicht beschränkt auf: - potenzielle kleine Umwelt-, Gesundheits- und Sicherheitsrisiken, die sich aus mobilen Kliniken und WASH-Einrichtungen für Binnenvertriebene ergeben können; und vom Wiederaufbau oder Bau öffentlicher Einrichtungen, wie z. B. der Einleitung von sanitären Abwässern, der unsachgemäßen Entsorgung medizinischer Abfälle; - Kleinräumung/Entfernung von Vegetation für den Bau öffentlicher Einrichtungen, Bodenerosion durch Wind und Regen bei Räumungs- und Aushubarbeiten; - Lärm und flüchtiger Staub während der Bautätigkeit sowie potenzielle Umweltverschmutzungen wie Luft-, Abfall- und Wasserverschmutzung durch Renovierung/Bau öffentlicher Einrichtungen. Soziale Risiken Soziale Risiken ergeben sich aus der Umsetzung des Vorhabens in Konfliktgebieten und Aufnahmeregionen für Binnenvertriebene, die volatil und sehr anfällig für Instabilität und Konfliktsituationen sind. Zu den potenziellen sozialen Risiken gehören unter anderem: - Ausschluss der am stärksten gefährdeten Gruppen aus der Aufteilung der Leistungspakete des Projekts, insbesondere derjenigen, die sich auf Wiederaufbaupakete beziehen, wie z. B. Schulungen zu Übergangsfertigkeiten sowie Überweisungsdienste für geschlechtsspezifische Gewalt und MHPSS; - hohe Mobilität der Vertriebenen zum Projektziel Kebeles, die nach Projektleistungspaketen suchen, um ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen und ihre lebensrettenden Möglichkeiten zu maximieren. Die oben genannten Risikobereiche und Unterpunkte werden durch entsprechende Instrumente des sozialen Risikomanagements adressiert, die im ESMF vorgestellt werden. Folgende Optionen stehen zur Verfügung: - Soziale Bewertung (SA); - Bewertung geschlechtsspezifischer Gewalt (GBV); - Plan für gefährdete und marginalisierte Gruppen; - Rahmen für die Neuansiedlung; - Plan zur Einbindung von Stakeholdern; - Aktionsplan zur Prävention und Reaktion auf sexuelle Ausbeutung/Missbrauch und sexuelle Belästigung (SEA/SH); - Sicherheitsmanagementplan (SMP) - Verfahren für das Arbeitsmanagement; - Plan für ökologisches und soziales Engagement (ESCP). Die Konsultation der Interessenträger und die Beschwerdemechanismen werden im ESMF angemessen behandelt.