Unterstützung des äthiopischen Productive Safety Net Program

Das mit Unterstützung verschiedener internationaler Partner seit 2005 laufende Productive Safety Net Program (PSNP) der äthiopischen Regierung ist ein erfolgreiches Modell zur Verbesserung der Ernährungssituation und Armutsreduzierung in Äthiopien. Kern des Programms sind Nahrungsmittel- und Bargeld-Transfers an die ländliche Bevölkerung, um deren Ernährungssituation zu verbessern. In der nunmehr beginnenden 5. Phase (Laufzeit 2021 bis 2025) soll das Programm verstärkt zur Verbesserung der Einkommenssituation sowie längerfristig auch zur Verbesserung der Beschäftigungsperspektiven der am meisten von Dürren und anderen Klimaschocks betroffenen Bevölkerung beitragen und die Resilienz der ärmsten Teile der ländlichen Bevölkerung gegenüber akuten Schocksituationen stärken. Die Bereitstellung von Bargeld Transfers wird dabei zu einem großen Teil als Gegenleistung für die Erbringung von Arbeitsleistungen zur Verbesserung der gemeindlichen Infrastrukturen gewährt, die die Resilienz gegen Klimaschocks stärken sollen. Daneben sollen Jobperspektiven durch berufliche Trainings gesteigert werden und staatliche Frühwarnsysteme für klimatische Schocks entwickelt werden.

Das Vorhaben unterstützt mit 30 Mio. EUR die fünfte Phase des PSNP über den Multi Donor Trust Fund "Strengthen Ethiopia's Adaptive Safety Net Program" (SEASN MDTF) der Weltbank. Es handelt sich hierbei um den ersten von vier Finanzierungsbeiträgen.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Da das Vorhaben die Strukturen und Verfahren der Weltbank nutzt, kommen deren Richtlinien und Umwelt-, Sozialverträglichkeits- sowie Gesundheitsstandards zur Anwendung. Wir ordnen das Projekt in Übereinstimmung mit der Einstufung der Weltbank (substantial) in die Kategorie "B+" ein. Das bedeutet, dass die PSNP5-Aktivitäten, die durch den FZ-Beitrag kofinanziert werden, insgesamt moderate Risiken, aber einzelne erhebliche Risiken aufweisen. Ein 2020 erstellter Rahmen für das Umwelt- und Sozialmanagement (Environmental and Social Management Framework, ESMF) beinhaltet Richtlinien und Maßnahmen, die zur Bewältigung der Risiken dienen sollen. Die Umsetzung der im ESMF vorgeschriebenen Maßnahmen wird durch den Träger überwacht sowie in die regelmäßige Berichterstattung an die KfW integriert. Bei schwerwiegenden Zwischenfällen und Unfällen wird die KfW umgehend informiert. Um die Sicherheit der Arbeitenden zu garantieren, welche im Rahmen des Programms Arbeitsleistungen zur Verbesserung der gemeindlichen Infrastrukturen erbringen, sind im ESMF entsprechende Richtlinien zum Arbeitsschutz integriert. Dem Risiko unfreiwilliger Umsiedlungen, wird durch dem Ausschluss aller Baumaßnahmen, die Umsiedlungen beinhalten, entgegengewirkt. Zum Erhalt der Biodiversität werden begleitend zum Vorhaben Maßnahmen zur Aufforstung und zur Förderung von nachhaltigen Bewässerungs- und Landbewirtschaftungstechniken durchgeführt. Interessengruppen werden gemäß des Stakeholder Engagement Plan (SEP) in die Projektplanung und -durchführung einbezogen. Hinsichtlich der Durchführung des PSNP während der COVID-19-Pandemie werden spezifische Leitlinien der äthiopischen Regierung sowie international bewährte Maßnahmen zur Eingrenzung des Infektionsrisikos berücksichtigt. Ein Beschwerdemechanismus ist vorgesehen. Das äthiopische Bundeslandwirtschaftsministeriums ist für die Aufnahme und Auswertung der Beschwerden der vom Vorhaben betroffenen Haushalte und Personen zuständig, die in einem zusammenfassenden Bericht an die KfW weitergeleitet werden.