UNRWA Regionalprogramm für Palästina-Flüchtlinge in der Nahost-Region "Plus", Phase I (REPAC Plus, Phase I)

75 Jahre nach dem Ausbruch des arabisch-israelischen Konflikts sind rd. 5,9 Mio. Menschen weiterhin als palästinensische Flüchtlinge beim UN Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) registriert. Sie leben in den zahlreichen offiziellen Flüchtlingslagern, die im Zuge des Konflikts in Jordanien, Syrien, dem Libanon und in den Palästinensischen Gebieten entstanden sind sowie in unmittelbarer Nähe in inoffiziellen Lagern, sogenannten "Gatherings" oder in den Städten der Gastländer. Während eine politische Lösung nicht in Sicht ist, sind die Lebensbedingungen in den Lagern von ansteigender Überbevölkerung, Armut, Unsicherheit und Perspektivlosigkeit sowie wachsenden urbanen Problemen geprägt. Die bauliche Infrastruktur in den Flüchtlingslagern wurde ursprünglich für eine temporäre Nutzung errichtet. Mittlerweile haben sich aus den Provisorien sehr dicht besiedelte städtische Viertel entwickelt, deren soziale und wirtschaftliche Infrastruktur stark überlastet ist.

Das Ziel Vorhabens "REPAC Plus" ist die gerechte, gleichberechtigte und nachhaltige Gestaltung der Grundversorgung von Palästina-Flüchtlingen und Bereitstellung von sozialer und wirtschaftlicher Infrastruktur in und um palästinensische Flüchtlingslager im Nahen Osten. Die Zielgruppe wird in die Planung, Priorisierung und Auswahl der Maßnahmen auf Basis von Kriterien (bspw. im Kontext von partizipativ entwickelten Camp Improvement Plans) einbezogen.

Die erwarteten Wirkungen sind insbesondere verbesserte Lebensbedingungen und Resilienz-Stärkung durch soziale Teilhabe und den Ausbau sozialer und wirtschaftlicher Infrastruktur und eine verbesserte Bereitstellung von Basisdienstleistungen durch UNRWA, bspw. in den Bereichen Soziales, Bildung, Gesundheit, Energie, Wasser, Abwasser und städtischer Infrastruktur.

Projektträger ist das UN Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA).

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben wird insgesamt als Kategorie B eingeordnet. Die Umwelt- und Sozialrisiken des Vorhabens betreffen in der Bauphase die Bereiche Arbeitssicherheit der Arbeiter, Management der Baustelle, sowie die Sicherheit und Gesundheit von Anwohnern. Die Risiken sind überschaubar und moderat und sind mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen vermeid-, minder- bzw. bewältigbar. Arbeiten an Asbeststrukturen und elektrische Arbeiten sollten nur von spezialisierten Arbeitern durchgeführt werden. In maßnahmenspezifischen Umwelt- und Sozialmanagementplänen werden die Risiken der Bau- und Betriebsphase adressiert. Den Rahmen für die Maßnahmenpläne bilden die zwischen KfW und UNRWA etablierten und vertraglich geregelten Standards und Verfahren für den Umgang mit Umwelt- und Sozialrisiken, welche auch die Anforderungen an Überwachung der Umsetzung der Pläne sowie die Berichterstattung vorgibt. Ein zusätzliches Monitoring erfolgt im Rahmen der regelmäßigen Fortschrittskontrollen durch die KfW. Für das Vorhaben steht ein transparenter, für die Öffentlichkeit und die vom Projekt betroffene Bevölkerung sowie für Projektpersonal zugänglicher Beschwerdemechanismus zur Verfügung. Sollten Maßnahmen mit potenziell höheren Umwelt- und Sozialrisiken vorgesehen werden (bspw. Umsiedlungen innerhalb der Camps im Kontext von Verbreiterung von Straßen und Schaffung öffentlicher Plätze), werden ggf. eine Hochstufung der USVP-Risikokategorie und damit zusätzliche Mitigierungsmaßnahmen erforderlich.