Stärkung der sozialen Infrastruktur in von der Flüchtlingskrise belasteten Gemeinden

Durch das Vorhaben "Stärkung der sozialen Infrastruktur in von der Flüchtlingskrise belasteten Gemeinden" werden Einrichtungen der sozialen Infrastruktur in strukturschwachen bzw. von Migrationsbewegungen betroffenen Gemeinden rehabilitiert, erweitert oder neu errichtet. Ziel der FZ-Maßnahme ist es, soziale Infrastrukturleistungen für die lokale Bevölkerung und insbesondere vulnerable Gruppen, wie Minderheiten (Roma, Albaner) und rückgeführte Migranten, zu verbessern. Sofern relevant, soll auch der Zugang zu sozialen Infrastrukturleistungen für Transitmigranten in den Programmgemeinden verbessert werden. Dadurch soll der Auswande-rungsdruck der lokalen Bevölkerung verringert und das Konfliktpotential zwischen Migranten und lokaler Bevölkerung reduziert werden.

Das Programm sieht potentielle Investitionen in den Bau/ die Rehabilitierung von Kindergärten, Schulen und Gesundheitseinrichtungen, die Instandsetzung von öffentlichen Plätzen und Sportanlagen, die Anschaffung von Abfallsammelfahrzeugen und medizinischem Gerät sowie in geringem Maße sozialen Wohnungsbau vor. Standorte und Art der Maßnahmen werden dem aktuellen Bedarf angepasst. Durch kurzfristig umsetzbare Maßnahmen mit einer direkten, gut sichtbaren Wirkung wird eine schnelle und konkrete Verbesserung der Lebensbedingungen der Zielgruppen erreicht. In der ersten Finanzierungsphase sollen etwa 30 Einzelmaßnahmen in bis zu 15 Gemeinden umgesetzt werden. Projektträger ist das serbische Arbeits- und Sozialministerium.

Die Gesamtkosten der Vorhaben in mehreren strukturschwachen Kommunen oder Stadtteilen betragen 20 Mio. EUR (Vorratsprüfung). Für die erste Phase des Vorhabens wurden Haushaltsmittel für Investitionen und Consultingleistungen i.H. von 5.431.634,97 EUR (VE 2015) vom BMZ zugesagt; der weitere Mittelbedarf beläuft sich demnach auf 14,6 Mio EUR.