Stärkung der Dezentralisierung in Mittelstädten

1) Modulziel des Vorhabens: Die geförderten Lokalregierungen stellen innerhalb ihres gesetzlich vorgegebenen Aufgabenbereichs, an den Bedürfnissen der lokalen Bevölkerung orientiert, öffentliche Infrastruktur nachhaltig und zur Zufriedenheit der Bevölkerung bereit. Hierzu werden in den Distrikten Choma, Kazungula, Kalomo, Monze, Mazabuka und Siavonga in der Südprovinz in Sambia Infrastrukturinvestitionen und Begleitmaßnahmen durchgeführt.
2) Ausgangspunkt (Kernproblem): Die lokalen Gebietskörperschaften (Distrikte) sind nur unzureichend auf die Umsetzung der Sektor-Devolutionspläne vorbereitet. Die Ausstattung der Lokalregierungen mit finanziellen Ressourcen liegt im Allgemeinen auf einem sehr niedrigen Niveau und dient fast ausschließlich zur Deckung laufender Kosten. Somit stehen häufig nicht genügend finanzielle Mittel zur Verfügung, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen auf lokaler Ebene unter partizipativer Berücksichtigung der Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger zu realisieren.
3) Zielgruppe des Vorhabens sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Distriktverwaltungen und die Bevölkerung der Städte und Einzugsgebiete der jeweiligen Projekte in den o.g. Distrikten. Ferner werden der Privatsektor und das ländliche Umfeld von den Maßnahmen profitieren.
4) Komponenten des Vorhabens:
Komponente 1: Infrastrukturmaßnahmen (Märkte, Busbahnhof, Truckparks, Sport- und Spielflächen, Brücken u. Straßen inkl. Drainagen) in o.g. Distrikten
Komponente 2: Enge Einbindung der kommunalen Administration in das Infrastrukturprojekt mit Ausschreibung, Planung und Implementierung der Infrastrukturmaßnahmen und Entwicklung von Betriebs- und Wartungs-/Instandhaltungskonzepten sowie Training und Schulungen der lokalen Administration
Komponente 3: Entwicklung von Konzepten und Durchführung von Schulungen zur Erhöhung der Effizienz bei der Erhebung und Abrechnung von Gebühren und Steuern für die finanzierten Infrastrukturen

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Ziel des Vorhabens ist es in der Südprovinz in Sambia öffentliche Infrastruktur (insbesondere Märkte; Brücken, Straßen) zu erstellen. Weiteres Ziel ist es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Lokalverwaltungen in ihrer fachlichen und technischen Kapazität zur Planung, Erstellung sowie zum Management der Einnahmen- und Ausgaben sowie Instandhaltung der Infrastruktur zu schulen. Dadurch sollen sie in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben im Rahmen der fortschreitenden Dezentralisierung schrittweise zu übernehmen. Zudem sollen Betriebsmodelle entwickelt werden, um so weit wie möglich Einkommen zur Deckung der Betriebskosten zu erwirtschaften. Nach derzeitigem Kenntnisstand ist für das Vorhaben von einem mittleren U&S-Risiko auszugehen. Es wird entsprechend der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank in die USVP Kategorie B (moderates Risiko) eingestuft. Potenziell geringe bis moderate negative Auswirkungen und Risiken auf Anwohner, Arbeitskräfte und natürliche Ressourcen können bei Bau und Betrieb der geplanten Maßnahmen nicht ausgeschlossen werden. Die Risiken werden jedoch mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen vermeid-, minder- bzw. bewältigbar sein. Hierfür werden Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfungen für die verschiedenen Vorhabenkomponenten durchgeführt. Es werden Umwelt- und Sozialmanagementpläne erarbeitet, die vom Projektträger verpflichtend umzusetzen sind. Ebenso werden das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. der Projektbetroffenen und die Einrichtung eines an das Vorhaben angepassten Beschwerdeverfahrens für Projektbetroffene und Arbeitende festgelegt.