Stabilisierungsprogramm Ménaka

Das Ziel des Vorhabens ist, einen kurzfristig sichtbaren Beitrag zur Stabilisierung der neuen Verwaltungsregion Ménaka zu leisten und so den Friedensprozess im Norden Malis zu unterstützen. Über die Bereitstellung und Ausstattung von Regierungs- und Verwaltungsgebäuden (Komponente 1) werden die Handlungsfähigkeit und Sichtbarkeit des Staates gestärkt und so die Grundvoraussetzungen für die Wiederherstellung einer stabilen staatlichen Ordnung geschaffen. Gleichzeitig werden ergänzend einige sichtbare wirtschaftliche und soziale Basisinfrastrukturprojekte (Komponente 2) umgesetzt, um die Lebensbedingungen der lokalen Bevölkerung zu verbessern und die Legitimität des Staates zu stärken. Durch Maßnahmen zur Stärkung der Umsetzungskapazitäten (Komponente 3) werden die beteiligten Akteure (lokale Bauunternehmen, dezentrale Gebietskörperschaften, dekonzentrierte Sektorbehörden) in die Lage versetzt, die Umsetzung, den Betrieb und die Instandhaltung der Maßnahmen zu gewährleisten. Die Umsetzung des Programms erfolgt über die staatliche Agence d'exécution des travaux d'intérêt public pour l'emploi (AGETIPE), die im Auftrag der dezentralen Gebietskörperschaften (Collectivités Territoriales, CT) die Funktion des stellvertretenden Bauherrn (maître d'ouvrage délégué) übernimmt. Politischer Träger des Vorhabens ist das Ministère de l'Administration Territoriale et de la Décentralisation. Zur Finanzierung des Vorhabens stellt das BMZ 14,0 Mio. EUR bereit.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben wurde entsprechend der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie C eingeordnet, da vom Vorhaben voraussichtlich keine oder nur geringe nachteilige Auswirkungen und Risiken auf Umwelt und soziale Belange ausgehen. Es ist daher kein spezifischer Umwelt- und Sozialmanagementplan erforderlich. Der Partner wurde zur Einführung eines Beschwerdemechanismus verpflichtet und muss die KfW unverzüglich über umwelt- und sozialrelevante besondere Vorkommnisse informieren.