Sektorbudgetfinanzierung "Förderung der Energiesicherheit vulnerabler Gruppen in der Republik Moldau"

Die Republik Moldau ist von den Auswirkungen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine stark betroffen. Die bereits seit Ende 2021 bestehende Energie- und Gaskrise hat sich hierdurch deutlich verschärft. Auslöser der Energiekrise war die notwendige Verlängerung eines Gasliefervertrags mit Gazprom. Der russische Lieferant stellt aktuell fast 100% des Gases bereit. Im Vergleich zu 2020 haben sich die Importpreise für Gas verzwölffacht. In Kombination mit der extremen Inflation von geschätzten 27,3 % stellt dies viele Haushalte vor immense Herausforderungen.

Ziel des Moduls "Förderung der Energiesicherheit vulnerabler Haushalte in der Republik Moldau" ist daher die Stärkung der durch die verschiedenen Krisen stark eingeschränkten Fähigkeit der moldauischen Regierung, vulnerablen Bevölkerungsgruppen angemessene Unterstützung und soziale Sicherung zur Verfügung zu stellen. Durch das Projektvolumen i.H.v. 40 Mio. EUR soll insbesondere die Bezahlbarkeit der Energieversorgung sichergestellt werden. Dazu sollen die Mittel für entsprechende Regierungsprogramme " bereitgestellt werden. Hierzu zählt insbesondere der Energy Vulnerability Reduction Fund (EVRF)". Über das Programm soll u.a. ein nach Bedürftigkeit gestaffelter Energiepreisdeckel für Gas und Fernwärme für vulnerable Haushalte finanziert werden.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben wurde entsprechend der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie C eingeordnet, da vom Vorhaben voraussichtlich keine oder nur geringe nachteilige Auswirkungen und Risiken auf Umwelt und soziale Belange ausgehen. Es ist daher kein spezifischer Umwelt- und Sozialmanagementplan erforderlich. Der Partner wurde zur Einführung eines Beschwerdemechanismus verpflichtet und muss die KfW unverzüglich über umwelt- und sozialrelevante besondere Vorkommnisse informieren.