Regionalprogramm Palästinensische Flüchtlinge in der Nahostregion; REPAC X

Übergeordnetes entwicklungspolitisches Ziel der FZ-Maßnahme ist die sichtbare Verbesserung der Lebensbedingungen der durch die anhaltenden Krisen betroffenen Bevölkerung in und um palästinensische Flüchtlingslager im Nahen Osten. Mit dem Vorhaben soll ein Beitrag zur Friedenssicherung und Stabilität in der Region geleistet werden. Programmziel ist der verbesserte Zugang zu und die nachfrageorientierte Bereitstellung von sozialer und wirtschaftlicher Infrastruktur für die Bevölkerung in und um palästinensische Flüchtlingslager. Das FZ-Vorhaben ist als offenes Programm ausgestaltet. Die Identifizierung der Einzelmaßnahmen erfolgt im Laufe der Durchführung über die partizipative Einbindung der Bewohner der palästinensischen Flüchtlingslager und kann bei weiterer Mittelverfügbarkeit unverzüglich ausgeweitet werden. Es baut auf den Aktivitäten der Vorläuferphasen auf und wird im Wesentlichen zwei Projektkomponenten beinhalten: Projektkomponente A umfasst Maßnahmen der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur, die über einen partizipativen Ansatz (Camp Improvement Plan) in ausgewählten Flüchtlingslagern von UNRWA konzipiert und umgesetzt werden. Projektkomponente B umfasst ebenfalls investive Maßnahmen im Bereich der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur, die ohne Vorschaltung eines partizipativen Prozesses durch UNRWA umgesetzt werden können, sofern sie zur Deckung der unmittelbaren Grundbedürfnisse betroffener palästinensischer Flüchtlinge dienen.

Die FZ-Mittel der hier vorgelegten sechsten Phase i.H.v. 10 Mio. EUR (REPAC X) sollen für Schulbaumaßnahmen im Rahmen der Komponente B im Gazastreifen eingesetzt werden. Insgesamt wird das Vorhaben den Neubau von 4 Schulen für 4.000-8.000 Kinder ermöglichen.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das FZ-Vorhaben wird insgesamt als Kategorie B eingeordnet. Die Projekte befinden sich nicht in umweltsensitiven Gebieten, die Risiken sind überschaubar und moderat und sind mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen vermeid-, minder- bzw. bewältigbar. Im Rahmen eines Consultingeinsatzes wird eine GAP-Analyse, ein ESMF und ein Vorschlag zur Stärkung der UNRWA-Kapazitäten in Bezug auf U&S-Standards erarbeitet. Darüber hinaus werden Environmental Social Officer aus parallel laufenden Vorhaben mit UNRWA eingesetzt, die die Einhaltung der U&S-Standards in diesem Vorhaben sicherstellen sollen. Nach Feststellung der genauen Standorte und vor den Ausschreibungen werden standortspezifische ESMPs erstellt, um sicherzustellen, dass die wichtigsten Risikobereiche durch geeignete Maßnahmen angegangen werden (z.B. Arbeiten in Höhe, Beschwerdemechanismus etc.). Die Bauunternehmer werden zusätzlich ESMPs für die Bauarbeiten erstellen, die Teil der Vertragsdokumente sein werden.