Reformfinanzierung II

Die Reformfinanzierung II knüpft an die ursprünglich geplante Zielsetzung der ersten Phase aus dem Jahr 2020 an und wird als Flankierung zu einem Weltbankprogramm umgesetzt. Ziel ist es, private Investitionen zu steigern, die Rahmenbedingungen für den Privatsektors zu verbessern und zur Schaffung von menschenwürdigen Arbeitsplätzen beizutragen. Das Vorhaben orientiert sich an den Prioritäten der äthiopischen Regierung. Im ersten Halbjahr 2024 hat die äthiopische Regierung die Home Grown Economic Reform Agenda 2.0 (HGER 2.0) verabschiedet. Die Implementierung der HGER 2.0 zielt darauf ab, die erste Phase der Reformen fortzuführen und gleichzeitig neue sowie anhaltende wirtschaftliche Herausforderungen zu adressieren. Die übergeordneten Ziele der HGER 2.0 sind darauf ausgerichtet, eine stabile, widerstandsfähige und wettbewerbsfähige Wirtschaft aufzubauen und damit den Übergang zu einem stärker privatwirtschaftlich geführten Wachstumsmodell voranzutreiben.
Die Weltbank unterstützt die äthiopische Regierung bei der Implementierung der HGER 2.0 und leistet einen signifikanten Beitrag zum Reformprozess, indem sie ihre Unterstützung mittels der Development Policy Operations (DPO) fortführt. Die Weltbank plant die Umsetzung von vier Phasen unter dem DPO mit einem gesamten Volumen von über 3,75 Mrd. USD. Die ersten beiden Serien des DPO unterstützen Reformen innerhalb der folgenden drei Säulen:

1. Finanzsektorreform, Handel und Investitionen
2. Fiskalische Nachhaltigkeit und Transparenz
3. Soziale Resilienz und Klimaschutz

Der deutsche Beitrag zur DPO zielt darauf ab, wesentliche Reformschritte umzusetzen, die über klassische Projekte hinausgehen. Neben der Weltbank und Deutschland unterstützen der Internationale Währungsfonds durch eine Extended Credit Facility und Frankreich über die AFD die Reformen der äthiopischen Regierung.