Reform des öffentlichen Finanzwesens

Das PFM-Reformprogramm (PFM Sector Strategic Plan) der ruandischen Regierung für den Zeitraum 2013/14-2017/18 zielt auf die nachhaltige Steigerung von Qualität und Leistungsfähigkeit des öffentlichen Finanzmanagements auf allen staatlichen Ebenen ab. Ein effizientes, effektives und transparentes öffentliches Finanzmanagement trägt dazu bei, den zielgerichteten Einsatz von öffentlichen Mitteln entsprechend den Prinzipien guter Regierungsführung und Rechenschaftslegung ("Accountable Governance") zur Erreichung der übergeordneten Ziele der Wirtschaftsentwicklungs- und Armutsreduktionsstrategie ED-PRS II sicherzustellen. Zielgruppe ist die ruandische Bevölkerung, die von erhöhter Effektivi-tät des Haushaltsprozesses und verbesserter staatlicher Dienstleistungserbringung profitiert.
Die FZ-Maßnahme wird in Form einer gemeinschaftlichen Korbfinanzierung zwischen DfID, KfW, ruandischer Regierung und voraussichtlich erneut der EU durchgeführt und knüpft an frühere FZ-Maßnahmen zur Unterstützung des ruandischen PFM-Reformprozesses an. Es besteht zudem eine enge Abstimmung mit der Weltbank, die das PFM-Reformprogramm mit ihrem sog. "Programm for Results"-Ansatz unterstützt. Der vorgesehene FZ-Anteil für die Korbfinanzierung beträgt insgesamt 7,5 Mio. EUR, von dem zwischen 2015 und 2018 4,5 Mio. EUR für den allgemeinen PFM Korb sowie 3 Mio. EUR zweckgebunden für zwei sogenannte Unterkörbe (Sub Funds) der Steuerbehörde und des Rechnungshofes vorgesehen sind. Durch diese Sub-Fonds sollen die institutionellen Kapazitäten zum Ausbau der externen Aufsicht und zur Steigerung der Eigeneinnahmen direkt und dadurch für die Institutionen verlässlich unterstützt werden.