Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung und guten Regierungsführung

Die FZ-Maßnahme unterstützt im Rahmen der ruandischen Dezentralisierungspolitik die "Local Administrative Entities Development Agency" (LODA), die kommunale Infrastrukturvorhaben auf Distriktebene finanziert und die Distrikte bei der Planung, der Durchführung und Überwachung dieser Projekte begleitet. Das Vorhaben ist zusammen mit den TZ-Maßnahmen in das deutsche Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung und Guten Regierungsführung im Schwerpunkt eingebettet. Die umzusetzenden Projekte entstammen den unter Einbeziehung der Bevölkerung und ihrer gewählten Vertreter (auf Dorf, Zelle, Sektor und Distrikt-Ebene) erstellten Distriktentwicklungsplänen der Gemeinden und bedienen die Bedürfnisse der lokalen Bevölkerung landesweit in allen 30 Distrikten. Bei ihrer Auswahl liegt die Priorität vor allem auf jenen Projekten, die die Entwicklung des ländlichen Raums und der lokalen Wirtschaft fördern und zur Armutsbekämpfung beitragen können. LODA ist für die Umsetzung der Mittel mehrerer Geber sowie der ruandischen Regierung zuständig. Mit dem FZ-Beitrag werden neben den direkten Investitionen für lokale Infrastrukturprojekte auch Consultingleistungen zur Stärkung der institutionellen Kapazitäten von LODA finanziert. Die entwickelten Handbücher und Systeme, zum Beispiel für Instandhaltung der Infrastruktur und für Monitoring kommen über LODA auch den Distrikten zugute. Ziel des Vorhabens ist die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung in den Distrikten Ruandas mit relevanter und bedarfsgerechter Infrastruktur. Zielgruppe ist die Gesamtbevölkerung Ruandas in den 30 Distrikten (ca. 11,7 Mio. Menschen). Der FZ-Beitrag für die Finanzierung der Einzelprojekte beläuft sich auf EUR 12 Mio.