Programm zur Stärkung zentraler Governance-Strukturen (VPT)

Das FZ-Programm zur Stärkung zentraler Governance-Strukturen hat zum Ziel, durch ein verbessertes Informationsmanagement zu einer erhöhten Effizienz und Transparenz der öffentlichen Verwaltung insbesondere im Finanzwesen beizutragen.
Ein großes Hindernis für die Umsetzung der ambitionierten Reformziele der beninischen Regierung ist weiterhin die fehlende Vernetzung der öffentlichen Verwaltung, insbesondere der dekonzentrierten Verwaltungsstrukturen und Kommunen. So können aufgrund fehlender Anbindung bereits vorhandene IT-Anwendungen im Bereich des öffentlichen Finanzwesens (z.B. für Budgetplanung, Vergabewesen) nur eingeschränkt genutzt werden, was Verzögerungen, Ineffizienzen und mangelnde Transparenz bei der Datenverarbeitung zur Folge hat. Zukünftig sollen alle IT-Anwendungen der Verwaltung webbasiert sein, so dass der Auf- und Ausbau eines verlässlichen und gesicherten Regierungsnetzes eine grundlegende Voraussetzung für deren Nutzung darstellt. Die zweite Phase des PRSCG zielt daher auf die Schaffung eines verlässlichen und sicheren Datennetzwerks für die öffentliche Verwaltung, insbesondere des Finanzwesens, ab, das für die Einführung von webbasierten IT-Anwendungen genutzt wird. Zielgruppe des Vorhabens sind die Mitarbeiter der zentralen und dezentralen staatlichen Behörden Benins, die das nationale Netzwerk und seine Anwendungen nutzen sowie die beninische Bevölkerung, die von einem effizienteren und transparenteren Verwaltungshandeln profitiert. Träger des Vorhabens ist die Agence des Systèmes d'Information et du Numérique (ASIN), das Finanzministerium übernimmt eine Steuerungs- und Monitoringfunktion. Der Finanzierungsbeitrag der zweiten Phase beläuft sich auf 14,3 Mio. EUR, der Eigenbeitrag auf 6,6 Mio. EUR.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Projekt wurde aufgrund der moderaten Risiken in die USVP-Kategorie "B", eingestuft. Bei den geplanten Baumaßnahmen (z.B. Kabelverlegung, Installation von Masten und Photovoltaikanlagen) kann es zu geringen bis moderaten Auswirkungen auf die Bevölkerung und die Umwelt kommen. Zusätzlich sind Arbeitssicherheitsrisiken zu berücksichtigen. Auch kann es während der Verlegearbeiten zu temporären Einschränkungen und Behinderungen für die lokale Bevölkerung kommen, weil z.B. Geschäfte schlecht erreichbar sind. Um Nachhaltigkeitsanforderungen sicherzustellen und Sicherheitsrisiken zu adressieren wird ein Environmental and Social Management Framework (Umwelt- und Sozialmanagement-Rahmenplan) erstellt und in maßnahmenspezifischen Umwelt- und Sozialmanagementplänen der Umgang mit den identifizierten Risiken festgelegt. Diese Managementpläne sind vom Partner und den bausauführenden Unternehmen umzusetzen. Dabei wird der Partner von einem Durchführungsconsultant unterstützt. Zu Information und Einbezug der Bevölkerung und der Projektbetroffenen wird ein Beteiligungsprozess für die Öffentlichkeit aufgesetzt sowie ein Beschwerdemechanismus eingeführt.