Programm zur Bekämpfung der Kinderlähmung XI

In Nigeria wurden bereits umfangreiche Investitionen in die Ausrottung der Kinderlähmung als Teil der weltweiten Polioausrottungsinitiative getätigt, so dass seit August 2016 keine neuen Fälle von Kinderlähmung durch Wildpolio-Virus im Land aufgetreten sind. Allerdings stellen u.a. das rasche Bevölkerungswachstum, die bisher unzureichende Abdeckung durch Routineimmunisierung in einigen Gebieten sowie die prekäre Sicherheitslage im Nordosten des Landes Risiken dar, die ein Wiederauftreten des Polio Wildvirus begünstigen.

Aktuelle inhaltliche Grundlage der FZ-Programmphasen ist jeweils der von der nigerianischen Regierung in Zusammenarbeit mit WHO und UNICEF erarbeitete und fortlaufend aktualisierte Nigeria Polio Eradication Emergency Plan (NPEEP). Die FZ-Mittel der Programmphase XI werden, wie in den Vorgängerphasen, zur Finanzierung von operativen Kosten bei der Umsetzung des NPEEP eingesetzt. Dies umfasst die Durchführung und Vorbereitung von Sonderimpfkampagnen, Überwachungsmaßnahmen, technische Unterstützung, Kommunikationsmaßnahmen sowie Transitions-Aktivitäten zum Übergang des Notfallplans in Routineprogramme. Zudem kann bei Bedarf auch die Beschaffung von Impfstoffen, medizinischen Verbrauchsgütern und Ausrüstung finanziert werden. Zielgruppe sind alle Kinder unter fünf Jahren in Nigeria und hier insbesondere die bisher unerreichten und unterversorgten Kinder in den Hochrisiko-Staaten und den nigerianischen Inseln im Tschadseebecken. Die Mittel werden von WHO und UNICEF in Abstimmung mit dem nigerianischen Träger, der National Primary Health Care Development Agency (NPHCDA), für die Umsetzung des NPEEP 2020 (und seinen Fortsetzungen) eingesetzt. Durch die Aufstockung in Höhe von 5 Mio. EUR sollen insbesondere operative Kosten der Durchführung von Überwachungsmaßnahmen und technische Unterstützungsleistungen der WHO finanziert werden, die zugunsten der COVID-10 Eindämmung im Rahmen des Polionetzwerks durchgeführt werden.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben wurde gemäß der KfW-Nachhaltigkeitsrichtlinie in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie "B" eingeordnet und kann potenziell leichte bis moderate negative Auswirkungen auf die Umwelt und die sozialen Bedingungen haben. Zum einen ergeben sich Gesundheits- und Arbeitssicherheitsrisiken für die Gesundheitsmitarbeiter durch den Umgang mit medizinischen und infektiösen Abfällen. Aufgrund der Coronakrise bestehen zusätzliche Gesundheitsrisiken für Projektmitarbeiter sowie die Bevölkerung. Weitere soziale Risiken beziehen sich auf Projektmitarbeiter und die Bevölkerung, da in den nördlichen Landesteilen die Mitarbeiter durch bewaffnete Sicherheitskräfte begleitet werden, um deren Sicherheit zu gewährleisten. Hier ergeben sich etwaige Konflikte zwischen Sicherheitspersonal und Bevölkerung. Umweltrisiken bestehen aufgrund eines unsachgemäßen Umgangs mit den infektiösen und medizinischen Abfällen, die zu Boden und Oberflächen- sowie Grundwasserkontaminierungen führen können. Um die negativen Umwelt- und Sozialauswirkungen zu mitigieren, wurde mit dem Träger vereinbart, dass neben den relevanten nationalen Standards die Schutzpolitiken der Weltbank, die Umwelt- und Arbeitssicherheitsstandards der Weltbankgruppe sowie die ILO Arbeitsnormen angewendet werden müssen. Um Risiken durch die Sicherheitskräfte zu verringern, sollen Absprachen mit den Sicherheitskräften getroffen und dokumentiert werden. Diese umfassen auch Training zu Menschenrechten für Sicherheitskräfte. Vorgaben zum Umgang mit infektiösem und medizinischem Abfall sollen vollständig umgesetzt werden, und deren Umsetzung durch den Träger überwacht werden. Dabei sollen auch internationale Standards gemäß der Basel und Stockholm Convention umgesetzt werden. Um Ansteckungsrisiken für COVID-19 zu vermindern, sollen entsprechende Arbeitssicherheitsmaßnahmen umgesetzt werden. Darüber hinaus muss ein Beschwerdemechanismus eingerichtet werden, der es der Bevölkerung erlaubt, Vorfälle und Bedenken bezüglich des Vorhabens zu melden.