Palästinensisch-Europäischer Sozioökonomischer Unterstützungsmechanismus (PEGASE)

Das Vorhaben sieht einen FZ-Beitrag für den im Jahr 2008 von der EU-Kommission aufgesetzten Finanzierungsinstrument "Palästinensisch-Europäischer Sozioökonomischer Unterstützungsmechanismus" (PEGASE) vor. Im Verbund mit EU-Mitgliedsstaaten und internationalen Partnern (Großbritannien, Japan, Schweiz) unterstützt die EU die Palästinensische Behörde dabei, die Erbringung essenzieller Basisdienstleistungen aufrechtzuerhalten. Dadurch soll die Resilienz in den Palästinensischen Gebieten inmitten komplexer Krisen kurzfristig gestärkt und die Realisierbarkeit der Zweistaatenlösung erhalten werden. Die FZ-Maßnahme trägt zur Bereitstellung dringend benötigter Liquidität zur Finanzierung essenzieller öffentlicher Dienstleistungen bei und finanziert Gehaltszahlungen an Angestellte der Palästinensischen Behörde im Gesundheits- und Bildungssektor im Westjordanland.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben wurde entsprechend der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie C eingeordnet, da vom Vorhaben voraussichtlich keine oder nur geringe nachteilige Auswirkungen und Risiken auf Umwelt und soziale Belange ausgehen. Es ist daher kein spezifischer Umwelt- und Sozialmanagementplan erforderlich. Der Partner wurde zur Einführung eines Beschwerdemechanismus verpflichtet und muss die KfW unverzüglich über umwelt- und sozialrelevante besondere Vorkommnisse informieren.