Nachhaltiger Klimaschutz in Brasilien- Mobilität II

Durch die rasante Urbanisierung in Brasilien leben heute rund 87% der brasilianischen Bevölkerung in Städten. Die öffentlichen Transportsysteme bestimmen maßgeblich den Grad der wirtschaftlichen Produktivität dieser Städte, die Qualität der Lebensbedingungen der Einwohner sowie deren Zugang zu Arbeitsplätzen und staatlichen Dienstleistungen. Unzureichende Systeme und Angebote des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sind Ursache steigen der Verkehrsaufkommen des motorisierten Individualverkehrs, Umweltverschmutzung, hohe Treibhausgasemissionen und erhebliche Kosten für die wirtschaftlichen Akteure. Für eine nachhaltige Entwicklung Brasiliens ist es deswegen entscheidend, knappe Energieressourcen unter Anwendung angepasster Technologieformen für Transportangebote im ÖPNV bedarfsgerecht und effizienter zu nutzen und damit gleichzeitig die Auswirkungen auf Umwelt und Klima zu verringern.

Mit einem FZ-Entwicklungskredit in Höhe von bis zu EUR 130 Mio., ggf. in USD Gegenwert, an die staatliche brasilianische Entwicklungsbank BNDES (Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social) sollen nachhaltige urbane Mobilitätssysteme in bis zu zwei Städten gefördert werden, um die Treibhausgas (THG) Emissionen des städtischen Verkehrs zu reduzieren und einen Beitrag zum Klimaschutz und zur nachhaltigen Stadtentwicklung zu leisten.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Aufgrund der Natur der potenziellen Finanzierungen wurde das Projekt als FI/B (moderates Risiko) eingestuft. Die BNDES wird die Einzelprojekte gemäß ihrem eigenen Umwelt- und Sozialprüfungsverfahren überprüfen und diese der KfW zur Plausibilisierung sowie zur Erteilung der No-Objection vorlegen. Dabei orientiert sich die BNDES an der nationalen brasilianischen Gesetzgebung und führt die Prüfungen grundsätzlich gewissenhaft und verlässlich durch. Die KfW legt bei der Bewertung der Umwelt- und Sozialrisiken der Projekte allerdings teilweise höhere Standards an. KfW und BNDES haben die wesentlichen Unterschiede zwischen den von der KfW geforderten IFC Performance Standards und der brasilianischen Gesetzgebung analysiert und, wo notwendig, zusätzliche Maßnahmen zur Abmilderung identifizierter Risiken in einem Environmental and Social Commitment Plan (ESCP) vertraglich vereinbart. BNDES verfügt über einen Beschwerdemechanismus, der der interessierten Zivilgesellschaft ermöglicht, Beschwerden zu finanzierten Projekten direkt an die Bank zu richten.