Nachhaltige Urbane Mobilität in Georgien - TUMI (DKTI)

Das Vorhaben umfasst Investitionen im Bereich transformativer urbaner Mobilität in Tiflis, Georgien. Die Maßnahmen sollen zur Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung, zur sozialen Integration benachteiligter Bevölkerungsgruppen, zur Verbesserung der Gesundheits- und Lebensbedingungen auf kommunaler Ebene und zur Erhöhung der Energieeffizienz und des Klimaschutzes beitragen.
In Georgien leben 57% der Bevölkerung in Städten. Der Verkehrssektor ist schon heute der Sektor mit dem höchsten Energieverbrauch und zählt zu den größten Emittenten klimaschädlicher Treibhausgase in Georgien. Er hat gemäß dem Entwurf des ersten Nationalen Energieeffizienz-Aktionsplans (NEEAP, Februar 2017) das zweithöchste Einsparpotenzial.
Die georgische Regierung hat in nationalen Strategien wie dem nationalen Klimaschutzbeitrag (INDC) und dem NEEAP Investitionen in Energieeffizienz und nachhaltige Infrastruktur als zentralen Beitrag zum Klimaschutz definiert.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Im Programm Nachhaltige Urbane Mobilität in Georgien - TUMI (Transformative Urban Mobilty Initiative) soll die Verkehrssituation in der georgischen Hauptstadt Tiflis verbessert werden. Die Projektmaßnahmen beinhalten neben Ausweisung von Busspuren, Bau von Busstationen, Radwege, Fußwege etc. insbesondere Aufbau eines digitalen Verkehrsleitsystems. Die Umwelt- und Sozialauswirkungen des Projektes wurden in die USVP Kategorie "B" eingeordnet, d.h. "moderates Risiko". Die Maßnahmen werden vor allem an bestehender Verkehrsinfrastruktur durchgeführt, ein Neubau von Straßen ist nicht vorgesehen. Grundlegend haben die Maßnahmen erhebliche positive Auswirkungen auf Umwelt und Gesellschaft. Die Umwelt- und Sozialwirkungen werden mittels einer zu erstellenden Umwelt- und Sozialstudie untersucht und in dem darauffolgenden Stakeholder Engagement Plan sowie im Umwelt- und Sozialmanagementplan behandelt. So kann es beispielsweise während der Baumaßnahmen zu Beeinträchtigungen von Anwohnern und Verkehrsteilnehmern (z.B. Staub, Lärm Verkehrsbehinderungen) kommen, die allerdings in der Regel durch Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen kontrollierbar sind. Im Hinblick auf Arbeits- und Gesundheitsschutz ist ein Arbeits- und Gesundheitsschutzplan (englisch: Occupational Health & Safety-Plan - OHS-Plan) sowie ein Verkehrsplan zur Verringerung von möglichen Verkehrsunfällen im Rahmen der Baumaßnahmen zu entwickeln und umzusetzen. Weiterhin kann es ggf. bei Bau und Betrieb zu sozialen Auswirkungen kommen (z.B. von angrenzendem Gewerbe und Busfahrern von bestehenden Kleinbussen). Hierbei ist im Rahmen des Stakeholder Engagement Plans die frühzeitige Einbindung der lokalen Öffentlichkeit im Rahmen eines transparenten Bürgerdialogs und Beteiligungsprozesses vorgesehen. In diesem Zusammenhang wird auch ein Beschwerdemechanismus eingeführt.