Nachhaltige urbane Mobilität III

Das FZ-Projekt "Nachhaltige urbane Mobilität" wird in verschiedenen Mittelstädten in Ecuador umgesetzt und umfasst drei Phasen. Phase I (BMZ-Nr. 2020.6510.0) wird in der Stadt Cuenca implementiert. Phasen II (BMZ-Nr. 2021.6523.1) und III (BMZ-Nr. 2022.6512.2) werden gemeinsam umgesetzt. Von ihnen sollen bis zu vier weitere Mittelstädte in Ecuador profitieren.

Ziel des FZ-Projekts ist die Verbesserung des Zugangs zur städtischen Mobilitätsinfrastruktur für die Bevölkerung in den ausgewählten Städten. Zu diesem Zwecke werden Infrastrukturmaßnahmen finanziert, die den öffentlichen Nahverkehr und das Verkehrsmanagement verbessern. Staus und Luftverschmutzung werden reduziert und die Voraussetzungen für die Nutzung aktiver Mobilitätsmodi geschaffen. Zudem wird ein Beitrag zum Klimaschutz durch die Einsparung von Treibhausgasemissionen geleistet. Zielgruppe ist die Bevölkerung der ausgewählten Städte.

Aus den FZ-Mitteln i. H. v. 15 Mio. EUR (Phase I), 19 Mio. EUR (Phase II) und 29,5 Mio. EUR (Phase III) wird eine Kreditlinie der ecuadorianischen Entwicklungsbank (Banco de Desarrollo del Ecuador, BDE B.P.) refinanziert. Darlehensnehmer und Projektträger ist BDE B.P., die das Darlehen an die Städte weiterleitet. Die Stadtverwaltungen sind verantwortlich für Umsetzung, Betrieb und Instandhaltung der Maßnahmen.

Durch einen FZ-Zuschuss i. H. v. 1,6 Mio. EUR (BMZ-Nr. 2020.7039.9) wird eine Begleitmaßnahme für die institutionelle Stärkung der Städte und des Projektträgers finanziert. Für die Umsetzung von Phase I des Vorhabens in Cuenca wird außerdem die FZ-Schuldenumwandlung des "Kommunalen Entwicklungsprogramms III" (BMZ-Nr. 2016.6869.8) i.H.v. bis zu 10 Mio. EUR verwendet.

In Phase I leistet die Stadt Cuenca einen Eigenbeitrag von rd. 7,8 Mio. EUR. Die Eigenmittel der Städte in den Phasen II und III belaufen sich auf rd. 2,2 Mio. EUR und die von BDE auf rd. 7,2 Mio. EUR (für beide Phasen).

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Projekt umfasst die Phasen II und III des Programms für nachhaltige urbane Mobilität, die parallel und in enger Abstimmung mit Phase I desselben Programms in Cuenca (BMZ-Nr. 2020.6510.0), umgesetzt werden. Es konzentriert sich auf die Finanzierung nachhaltiger urbaner Mobilitätsinitiativen in ausgewählten ecuadorianischen Kommunen, zunächst in Ibarra, Loja und Rumiñahui. Das Hauptziel besteht darin, den Zugang zur urbanen Mobilitätsinfrastruktur für die Einwohner dieser Kommunen zu verbessern, wobei ein besonderer Fokus auf vulnerable Gruppen gelegt wird, um den öffentlichen und nichtmotorisierten Verkehr zu fördern. Typische Projekttypen umfassen die Finanzierung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs in bereits bestehenden Verkehrsräumen. Damit soll das Projekt einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz, nachhaltigen Ressourcenmanagement und zur nachhaltigen Stadtentwicklung in den Zielgebieten leisten. Das FZ-Vorhaben wurde in die USVP-Kategorie B+ eingestuft. Die meisten Projekte im Rahmen dieser Finanzierung werden gemäß der KfW-Definition in den Kategorien B und C erwartet. Um jedoch die Flexibilität bei der Finanzierung von FI/B+ Projekten weiterhin zu gewährleisten, gilt die Hauptrisikokategorie als B+. Projekte, die gemäß KfW-Klassifizierung als Substantial Risk/Kategorie A eingestuft werden (typischerweise solche mit Umsiedlungen oder erheblichen negativen Auswirkungen auf Kulturerbe, Biodiversität oder indigene Völker) sind von der Finanzierung ausgeschlossen. Die ersten drei Projekte jeder Kategorie müssen von der KfW geprüft und genehmigt werden. Zudem müssen alle B+ Projekte und deren Umwelt- und Sozialmaßnahmen explizit von der KfW genehmigt werden. Im Allgemeinen bergen die Endkredite nur überschaubare potenzielle negative Auswirkungen oder Risiken, die typischerweise auf den Standort des Vorhabens beschränkt sind und durch technisch etablierte Gegenmaßnahmen oder Standardlösungen vermieden, gemindert oder bewältigt werden können. Kleinere Risiken (Kategorie C) werden beispielsweise beim Kauf von Equipment erwartet, mittlere bei der Verbesserung von Straßen und Straßenführungen. Umweltbezogene Risiken betreffen beispielsweise Bauarbeiten, Abfallwirtschaft, Verkehrsmanagement, Leckagen beim Einsatz von Baufahrzeugen sowie die Verwendung von Baustoffen. Soziale Risiken betreffen Arbeitssicherheit, Kommunikation mit Anwohnern und möglicherweise temporäre Einkommensverluste. In allen Fällen werden die Ausschlusslisten der KfW und der IFC angewendet. Das Umwelt- und Sozialmanagementsystem (USMS) der Ecuadorianischen Entwicklungsbank BDE (Träger) wurde geprüft und wird vor der ersten Finanzierung eines Teilprojekts an die Anforderungen der Nachhaltigkeitsrichtlinien angepasst. Im Anschluss an diese Prüfung wurde mit der BDE ein Umwelt- und Sozialverpflichtungsplan (ESCP) vereinbart, um ein solides Management der aus den Finanzierungsaktivitäten resultierenden Umwelt- und Sozialrisiken zu gewährleisten. Der ESCP ist Bestandteil der Sondervereinbarung mit BDE und enthält spezifische Vorgaben in wesentlichen Bereichen. Die BDE verpflichtet jeden Empfänger, die Umwelt- und Sozialkriterien der Nachhaltigkeitsrichtlinie und des USMS zu erfüllen, einschließlich der Erstellung eines Environmental and Social Management Plans (ESMP) und gegebenenfalls von Plänen zur Kompensation wirtschaftlicher Verluste für Projekte der Kategorie B (und ggf. B+). Vor der Darlehensvergabe analysiert BDE die Umwelt- und Sozialbewertung sowie die Risiken und bewertet die Angemessenheit der Maßnahmen zur Risikoerkennung und -minderung. Die Anforderungen an das USMS werden in den Darlehensverträgen festgelegt. Nach der Bewilligung der Kredite setzt die Bank das Umwelt- und Sozialmonitoring fort. BDE wird der KfW halbjährlich über Umwelt- und Sozialangelegenheiten berichten, einschließlich aller Änderungen bezüglich des USMS, der personellen Situation oder des Portfolios.