Nachhaltige urbane Mobilität

Das FZ-Projekt "Nachhaltige urbane Mobilität" wird in verschiedenen Mittelstädten in Ecuador umgesetzt und umfasst drei Phasen. Phase I (BMZ-Nr. 2020.6510.0) wird in der Stadt Cuenca implementiert. Phasen II (BMZ-Nr. 2021.6523.1) und III (BMZ-Nr. 2022.6512.2) werden gemeinsam umgesetzt. Von ihnen sollen bis zu vier weitere Mittelstädte in Ecuador profitieren.

Ziel des FZ-Projekts ist die Verbesserung des Zugangs zur städtischen Mobilitätsinfrastruktur für die Bevölkerung in den ausgewählten Städten. Zu diesem Zwecke werden Infrastrukturmaßnahmen finanziert, die den öffentlichen Nahverkehr und das Verkehrsmanagement verbessern. Staus und Luftverschmutzung werden reduziert und die Voraussetzungen für die Nutzung aktiver Mobilitätsmodi geschaffen. Zudem wird ein Beitrag zum Klimaschutz durch die Einsparung von Treibhausgasemissionen geleistet. Zielgruppe ist die Bevölkerung der ausgewählten Städte.

Aus den FZ-Mitteln i. H. v. 15 Mio. EUR (Phase I), 19 Mio. EUR (Phase II) und 29,5 Mio. EUR (Phase III) wird eine Kreditlinie der ecuadorianischen Entwicklungsbank (Banco de Desarrollo del Ecuador, BDE B.P.) refinanziert. Darlehensnehmer und Projektträger ist BDE B.P., die das Darlehen an die Städte weiterleitet. Die Stadtverwaltungen sind verantwortlich für Umsetzung, Betrieb und Instandhaltung der Maßnahmen.

Durch einen FZ-Zuschuss i. H. v. 1,6 Mio. EUR (BMZ-Nr. 2020.7039.9) wird eine Begleitmaßnahme für die institutionelle Stärkung der Städte und des Projektträgers finanziert. Für die Umsetzung von Phase I des Vorhabens in Cuenca wird außerdem die FZ-Schuldenumwandlung des "Kommunalen Entwicklungsprogramms III" (BMZ-Nr. 2016.6869.8) i.H.v. bis zu 10 Mio. EUR verwendet.

In Phase I leistet die Stadt Cuenca einen Eigenbeitrag von rd. 7,8 Mio. EUR. Die Eigenmittel der Städte in den Phasen II und III belaufen sich auf rd. 2,2 Mio. EUR und die von BDE auf rd. 7,2 Mio. EUR (für beide Phasen).

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Die Ecuadorianische Entwicklungsbank (Banco de Desarrollo del Ecuador, BDE B. P.) vergibt Darlehen an verschiedene Gebietskörperschaften in Ecuador für die Finanzierung von öffentlichen Dienstleistungen, Investitionsprojekten und Infrastrukturen. BDE gibt, im Gegensatz zu Geschäftsbanken, Kredite direkt an subnationale Regierungen und Gemeinden, insbesondere, um öffentliche Arbeiten durchzuführen. Ihr Hauptsitz befindet sich in der Stadt Quito. Die Bank verfügt über Rechtspersönlichkeit und Autonomie. Die KfW finanziert eine Kreditlinie für Nachhaltige Urbane Mobilität in drei Phasen. Phase I wird in Cuenca umgesetzt; Phasen II und III werden gemeinsam in bis zu vier weiteren Mittelstädten implementiert. Das Vorhaben hat insgesamt die USVP-Kategorie FI/B+. Die meisten der finanzierten Infrastrukturprojekte werden in die Kategorien B und C gemäß der KfW-Definition fallen. Um die Flexibilität einer Finanzierung von FI/B+ Projekten aber dennoch zu ermöglichen, ist die Hauptrisikokategorie B+. Jegliche B+ Projekte müssen explizit von der KfW genehmigt werden. Im Allgemeinen bergen die Endkredite aber überschaubare potenzielle negative Auswirkungen oder Risiken, die in der Regel auf den Standort des jeweiligen Infrastrukturprojekts begrenzt und mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen vermeid-, minder- bzw. bewältigbar sind. Kleinere Risiken (Kat. C) werden z.B. beim Kauf von Equipment erwartet, mittlere bei der Verbesserung von Straßen und Straßenführungen. Umweltrisiken bestehen hier z. B. in Bezug auf Bauarbeiten, Abfallwirtschaft, Verkehrsmanagement, Leckagen beim Einsatz von Baufahrzeugen und dem Einsatz von Baustoffen. Soziale Risiken befinden sich in Arbeitssicherheitsaspekten, der Kommunikation mit den Anwohnern und möglicherweise temporären Einkommensausfällen. Das Umwelt- und Sozial Management System (USMS) der Ecuadorianischen Entwicklungsbank wurde geprüft und wird vor der ersten Finanzierung eines Subprojekts an die Anforderungen der Nachhaltigkeitsrichtlinien anpasst. Die Ecuadorianische Entwicklungsbank wird von jedem Empfänger verlangen, dass er die Umwelt- und Sozialkriterien der Nachhaltigkeitsrichtlinien und des USMS erfüllt, einschließlich dem Erstellen eines Environmental and Social Management Frameworks (ESMF) und gegebenenfalls Plänen für die Kompensation von wirtschaftlichen Ausfällen für Projekte der Kategorie B (und ggf. B+). Vor der Darlehensvergabe an die Städte analysiert die Ecuadorianische Entwicklungsbank die U&S-Bewertung und -Risiken sowie die Angemessenheit der Maßnahmen zur Risikoerkennung und -minderung und legt die Anforderungen an das U&S-Risikomanagement in den Darlehensverträgen fest. Nach der Bewilligung des Zuschusses setzt die Bank das U&S-Monitoring fort. Die Ecuadorianische Entwicklungsbank wird der KfW halbjährlich über U&S-Angelegenheiten berichten, einschließlich aller Änderungen bzgl. USMS, Personal oder Portfolio.