MDLF VII (Kommunalentwicklungsprogramm)

Das FZ-Vorhaben MDLF VII unterstützt die palästinensischen Programme zur Entwicklung der kommunalen Gebietskörperschaften. Das "Municipal Development Program" (MDP) fördert die vorwiegend städtischen Kommunen (Municipalities) und das "Local Governance and Services Improvement Program" (LGSIP) die ländlichen Kommunen (Village Councils) sowie gemeindeübergreifende Zweckverbände (Joint Service Councils). Beide Programme kombinieren die Bereitstellung von Finanzmitteln für Investitionen mit Anreizen zu Governancereformen und Maßnahmen zur Kapazitätenentwicklung, um die Erbringung kommunaler Dienstleistungen zu verbessern. Träger der Kommunalentwicklungsprogramme und damit auch des FZ-Vorhabens ist der Municipal Development and Lending Fund (MDLF).

Ziel des FZ-Vorhabens ist es, die Kommunen dabei zu unterstützen, transparenter zu handeln und angemessene Basisdienstleistungen für die Bevölkerung in den Palästinensischen Gebieten bereitzustellen. Damit soll ein Beitrag geleistet werden, dass die palästinensischen Institutionen und Regierungssysteme effektiv, verantwortungsvoll und integrierend handeln und eine in Menge und Qualität ausreichende Grundversorgung für die Bevölkerung bereitstellen. Zielgruppe der geförderten Kommunalentwicklungsprogramme und somit des FZ-Vorhabens sind die Bürgerinnen und Bürger der palästinensischen Kommunen.

Der FZ-Beitrag der Maßnahme MDLF VII in Höhe von 18 Mio. EUR wird unterteilt in 10 Mio. EUR als Zusatzfinanzierung für den Finanzierungszyklus 2 des MDP II (in Ergänzung der FZ-Maßnahme MDLF V, BMZ Nr. 2013 65 741, FZ-Beitrag 8 Mio. EUR) und 8 Mio. EUR für das LGSIP.

Die Gesamtkosten der Kommunalentwicklungsprogramme werden durch die bereitgestellten Finanzierungsbeträge der verschiedenen Geber und der Palästinensischen Autonomiebehörde bestimmt. Die Gesamtkosten des MDP II Zyklus 2 belaufen sich auf 53,8 Mio. EUR und des LGSIP voraussichtlich auf rd. 25,5 Mio. EUR.