Korbfinanzierung für inklusive armutsorientierte Infrastruktur

Ziel des FZ-Moduls ist es, den Zugang der ländlichen armen Bevölkerung zu öffentlichen Versorgungsleistungen sowie deren Nutzung in ausgewählten Distrikten zu verbessern.
Die Korbfinanzierung baut auf den in der Vergangenheit mit FZ erlangten Fortschritte in der lokalen wirtschaftlichen Entwicklung (LED) und den vorhandenen Systematiken und Regelwerken auf. Sie stellt deren Anwendung sicher und entwickelt die Rahmenbedingungen für LED und Infrastrukturprojekte bedarfsweise weiter. Bestehende Potentiale der Bürgerbeteiligung werden besser gehebelt und durch die Stärkung der Rolle der Zivilgesellschaft ausgebaut.

Das Modul verfolgt damit einen systemischen und transformativen Ansatz der die politisch-strategischen Ziele Ruandas für lokale wirtschaftliche Entwicklung unterstützt. Der Ansatz besteht aus Maßnahmen in drei integrierten und komplementären Säulen: Auf der übergeordneten strategischen Ebene werden bestehende Herausforderungen für LED-Projekte analysiert und Verbesserungen der Rahmenbedingungen und operativen Prozesse vorgeschlagen und umgesetzt (Säule I). Auf der lokalen Ebene finanziert der Korb armutsorientierte Infrastrukturprojekte in ländlichen armen Distrikten, die von den Distriktverwaltungen unter Verwendung vorhandener Systematiken und Richtlinien umgesetzt werden (Säule II). Begleitend erfolgt die Unterstützung durch einen Consultant für die Einrichtung des Korbes sowie die Kapazitätsstärkung auf lokaler Ebene (Säule III).

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Ziel des Vorhabens ist es inklusives und nachhaltiges Wachstum in ärmeren und ländlichen Distrikten in Ruanda zu fördern. Dazu werden vom Vorhaben partizipativ ausgewählte soziale Infrastrukturen, z.B. ländliche Wasserversorgungen, Krankenstationen, Schulen oder Brücken und Straßen gebaut. Das Vorhaben ist vorwiegend mit leichten bis moderaten Umwelt- und Sozialrisiken sowie Arbeitssicherheitsrisiken während des Baus und des Betriebs der Infrastrukturen verbunden. Umweltrisiken ergeben sich potenziell während des Baus aufgrund von Baustellenabfällen sowie durch Baugeräte, welche zu Kontamination von Boden, Luft und Wasser führen können. Arbeitsschutzrisiken ergeben sich beispielsweise durch Arbeiten in Höhen und Arbeiten mit schwerem Gerät. Weiterhin müssen je nach Infrastrukturtyp Grundstücke von Privatpersonen erworben werden. Der Grundstückserwerb ist mit erhöhten Sozialrisiken verbunden. Insgesamt ist das Vorhaben daher gemäß der KfW Nachhaltigkeitsrichtlinie in die Umwelt- und Sozialkategorie B+ eingeordnet. Die Umweltrisiken sind mit entsprechenden Maßnahmen nach dem Stand der Technik, vermeid-, verminder- beziehungsweise bewältigbar. Ebenso sind die Arbeitssicherheitsrisiken, die sich je nach Infrastrukturtyp ergeben, moderat und mitigierbar. Der Träger hat bereits in der Vergangenheit einen Umwelt- und Sozialmanagementrahmenplan sowie einen Landerwerbs- und Umsiedlungsplan erstellt, welche den Anforderungen KfW entsprechen. Mit dem Träger wurde vereinbart, dass die Vorgaben dieser Pläne umgesetzt und gegebenenfalls aktualisiert werden. Die Distrikte erstellen je nach Vorhabentyp Umwelt- und Sozialverträglichkeitsstudien und -pläne. Diese werden Bestandteil der Ausschreibungs- und Vertragsunterlagen und sind somit bindend für die Bauunternehmen. Bei etwaigen Vorfällen wird die KfW umgehend durch den Träger informiert. Darüber hinaus können Betroffene über den bereits bestehenden Beschwerdemechanismus ihre Anliegen direkt mit dem Projektträger teilen.