Konzessionäre Finanzierung für inklusive, öffentliche Güter

Mit der Aufnahme von rd. 690.000 registrierten Geflüchteten, die meisten davon aus Syrien, leistet Jordanien einen enormen Beitrag zur Bewältigung der Syrienkrise. Dabei steht das Land vor gewaltigen sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Die externe, zuschussfinanzierte Unterstützung Jordaniens reicht nicht aus, um den durch die Flüchtlingskrise bedingten Investitionsbedarf für öffentliche Infrastruktur und Dienstleistungen zu decken. Jordanien muss daher ergänzend mittel- bis langfristige Darlehen aufnehmen, was die angespannte Haushaltssituation jedoch weiter verschärft.

Ziel des Vorhabens ist die Unterstützung Jordaniens bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise durch die Bereitstellung konzessionärer Finanzierungen über die Global Concessional Financing Facility (Einzahlung in das "Jordanien-Fenster").

Die GCFF ist eingebettet in die Strategie der internationalen Gemeinschaft, mittel- bis langfristig ausgerichtete, entwicklungsbasierte Finanzierungen für die flüchtlingsaufnehmenden Länder mit mittlerem Einkommen anzubieten. In Jordanien trägt das Vorhaben zum Jordan Response Plan (JRP) und zum Global Compact on Refugees bei.

Durch die Zuschüsse werden zinsverbilligte Darlehen in Jordanien finanziert, wodurch Investitionen in Sektoren wie Gesundheit, Bildung, Transport, Wirtschaftsförderung u.a., ermöglicht werden, um die Lebensbedingungen syrischer Flüchtlinge und Menschen in aufnehmenden Gemeinden zu verbessern.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Aufgrund des offenen Charakters der GCFF (Trustfund) können grundsätzlich auch größere Einzelmaßnahmen der U&S Kategorie A finanziert, und entsprechende Risiken nicht ausgeschlossen werden. Die USVP-Vorprüfung der Maßnahme hat darum eine Einstufung in FI/A (hohes U&S Risiko) ergeben, d.h. es ist mit Endkrediten zu rechnen, die potenziell hohe negative Auswirkungen oder Risiken haben, die vielfältig, nicht umkehrbar oder beispiellos sind. Auswirkungen können ein größeres Gebiet als nur die im Bau befindliche Einrichtung, den Standort oder das Projektgebiet betreffen. Eine direkte Kontrolle durch die KfW ist nicht möglich. Jedoch basieren alle Maßnahmen auf den durch die Weltbank als angemessen eingestuften USV-Systemen der ISA (Akkreditierungsverfahren). Außerdem ist Deutschland Mitglied im GCFF-Steuerungsausschuss (Steering Committee) vertreten. Dort besteht die Möglichkeit, einzelne Projekte abzulehnen.