Kommunalentwicklungsprogramm MDLF XI (VPT 1)

Bei dem Vorhaben handelt es sich um die Weiterführung des Themenvorhabens im Bereich Kommunalentwicklung in den Palästinensischen Gebieten. Das übergreifende Modulziel des Vorhabens ist eine effektivere öffentliche Daseinsvorsorge durch die Stärkung der institutionellen Kapazitäten lokaler Verwaltungseinheiten in den Palästinensischen Gebieten. Die unter dem Themenvorhaben kriterienbasiert zusammengeführten Maßnahmen gliedern sich in drei Bereiche: (i) die MDP IV, (ii) die Area C, und die (iii) Village Council-Komponente.
Bei der ersten Teilmaßnahme des Themenvorhabens handelt es sich um die Kofinanzierung einer Folgephase des nationalen palästinensischen Kommunalentwicklungsprogramms, Municipal Development Program (MDP). Ziel des MDP ist die Stärkung der institutionellen Kapazitäten der Kommunen (Municipalities) in der West Bank und Gaza für eine nachhaltigere Dienstleistungserbringung mit verbesserter Rechenschaftslegung. Es kombiniert die Finanzierung kommunaler Investitionen in den palästinensischen A- und B-Gebieten mit Reformanreizen zur bürgernahen und transparenten Regierungsführung sowie Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Verwaltungen. Mit der zweiten Komponente des Themenvorhabens soll die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen in den C-Gebieten anhand des Masterplan-Ansatzes der EU kofinanziert werden. Die auf den Masterplänen aufbauenden Projektmaßnahmen sollen ebenfalls zu einer Verbesserung der öffentlichen Daseinsvorsorge beitragen. Komponente III zielt auf die Entwicklung von ländlichen Regionen ab, indem Infrastrukturprojekte auf Dorfebene finanziert werden.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Die zu finanzierenden kleinen Baumaßnahmen umfassen kommunale Basisdienstleistungen. Darunter sind der Neubau, die Erweiterung, die Instandsetzung und die Unterstützung beim Betrieb von kleinen Einrichtungen der Trinkwasserversorgung, Abwasserentsorgung, der Regenwasserbewirtschaftung, Abfallentsorgung und Elektrizitätsversorgung sowie von öffentlichen Gebäuden und Anlagen, kommunalen Straßen, Schulen und Kindergärten. Das Projekt wurde in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie "B+" eingeordnet. Dies bedeutet, dass überschaubare potenzielle negative Auswirkungen oder Risiken bestehen, die in der Regel vorhersehbar, temporär, umkehrbar und auf den Standort des Vorhabens begrenzt sind. Sie sind mit Standard-Gegenmaßnahmen minderbar. Umweltrisiken während der Bauphase sind Lärm und Luftverschmutzung durch den Betrieb von Baumaschinen und Baufahrzeugen sowie die Entsorgung von Abfällen. Soziale Risiken während der Bauphase betreffen Arbeitsunfälle, Unfälle durch Fahrzeuge im Umfeld der Baustelle sowie die Verletzung von Arbeitnehmerrechten. Der MDLF und die teilnehmenden Gemeinden werden die Betroffenen über Einzelvorhaben systematisch informieren und sie beteiligen. Außerdem werden der MDLF und die Gemeinden den bestehenden Beschwerdemechanismus auf das Programm anwenden.