Kommunalentwicklungsfonds FACT

Das Vorhaben "Kommunalentwicklungsfonds FACT" (Fonds d'Appui aux Collectivités Territoriales) stellt Mittel zur Unterstützung der togolesischen Dezentralisierung bereit. Die FZ-Mittel sollen in einem eigenen "Fenster" zur Finanzierung für soziale und ökonomische kommunale Infrastruktur (v.a. Gesundheitszentren, Schulen und Marktinfrastruktur) bereitgestellt werden. Als Interventionsgebiete sind in dieser Phase die Regionen Plateaux, Centrale und Kara vorgesehen. Ziel des Vorhabens ist es, dass die Gemeinden im Rahmen des Finanztransfersystems (FACT) nachfragebasierte und nachhaltige Investitionen durchführen.

Projektträger ist das für Dezentralisierung verantwortliche Ministerium (Ministère de l'Administration Territoriale, de la Gouvernance Locale et des Affaires Coutumières), das die Durchführung an das "Secrétariat Technique" des FACT delegiert. Ein internationaler Consultant wird die Projektmanagementeinheit innerhalb des Secrétariat Technique FACT unterstützen und die bisher personell und finanziell teilweise noch sehr schwachen Gemeinden vor allem im Bereich der Bauherrenschaft unterstützen. Die Finanzierung wird nachfragebasiert auf Basis kommunal verabschiedeter Projektanträge genehmigt, die von den insgesamt 69 Gemeinden in den 3 Regionen eingereicht werden können. Zielgruppe sind alle Einwohner in den geförderten Gemeinden. Um ein angemessenes Management der Umwelt- und Sozialrisiken zu gewährleisten, wird der Consultant den Träger zu Beginn und während der der Umsetzungsphase des Vorhabens unterstützen.

In dieser ersten Phase werden 20 Mio. EUR bereitgestellt. Das Vorhaben ist Teil der Reformpartnerschaft mit Togo, komplementäre Leistungen erfolgen durch das Dentralisierungsvorhaben der GIZ.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Im Rahmen des Vorhabens "Kommunalentwicklungsfonds FACT" sollen EUR 20 Mio. über den nationalen Fonds d'Appui aux Collectiviteìs Territoriales (FACT) zur Unterstützung der togolesischen Dezentralisierungsstrategie bereitgestellt werden. Der FACT ist seit der erfolgreichen Durchführung der Kommunalwahlen im Juni 2019 im Aufbau und soll als landesweiter Transfermechanismus investive Maßnahmen und laufende Kosten in den neu gegründeten Gemeinden (Collectiviteìs Territoriales, CT) finanzieren. Die FZ-Mittel sollen vor allem für soziale und ökonomische Infrastruktur (v.a. Gesundheitszentren, Schulen und einfache Marktinfrastruktur) eingesetzt werden. Ein internationaler Consultant wird die Projektmanagementeinheit innerhalb des FACT unterstützen und die bisher personell und finanziell teilweise noch sehr schwachen Gemeinden im Bereich der Bauherrenschaft unterstützen. Die Finanzierung wird nachfragebasiert auf Basis kommunal verabschiedeter Projektanträge erfolgen, die in mehreren Runden erfolgen. Das Projekt wurde gemäß der KfW-Nachhaltigkeitsrichtlinie in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie "B" eingeordnet und kann potenziell moderate negative Auswirkungen auf die Umwelt und die sozialen Bedingungen haben. Diese Risiken ergeben sich mehrheitlich aus den typischen Risiken kleiner Baustellen (z.B. Müll, Emissionen, Leckagen am Bau, unzureichende Arbeitsbedingungen bzw. Arbeitssicherheit, Verletzung der ILO-Kernarbeitsnormen (z.B. Kinderarbeit), negative Auswirkungen auf Anwohner durch Lärm, Staub, Verkehr, Verschmutzungen und Müll, Eintrag von Krankheiten oder das Entstehen sozialer Spannungen aufgrund von Arbeiterinflux, Gesundheitsrisiken durch COVID-19 etc.). In Einzelfällen können als Folge der Projektmaßnahmen Enteignungen, Umsiedlungen oder Nutzungseinschränkungen nicht ausgeschlossen werden, die für die Betroffenen den Verlust von Lebensgrundlagen oder Einkommen bedeuten können. Generell wird erwartet, dass ein Großteil der Auswirkungen temporär bzw. reversibel ist, sich auf den Bereich des direkten Projektgebietes beschränken und somit eine Minderung auf der Grundlage von Standardansätzen und bewährten Verfahren möglich sein wird. Um ein angemessenes Management der Umwelt- und Sozialrisiken zu gewährleisten, wird die KfW den Träger zu Beginn der Umsetzungsphase des Vorhabens dabei unterstützen, ein Regelwerk für das Umwelt- und Sozialmanagement, ein sogenanntes "Environmental and Social Management Framework (ESMF)" zu erarbeiten. Dieses wird Prozesse und Verfahren definieren, um standortspezifisch für jede Baumaßnahme potenzielle Umwelt- und Sozialrisiken zu identifizieren und konkrete, projektspezifische Maßnahmenpläne zu erstellen, um diese Risiken auf ein akzeptables Maß zu reduzieren bzw. die verbleibenden Auswirkungen auf angemessene Weise zu bewältigen bzw. zu kompensieren. Der ESMF wird ebenfalls geeignete Maßnahmen zur Einbeziehung der Interessengruppen und einen transparenten, zugänglichen und kulturell angepassten Beschwerdemechanismus auf Projektebene umfassen. Fall es als Folge der Baumaßnahmen, zu einer Landnahme oder Landnutzungseinschränkungen kommt, wird der ESMF vorgeben, dass Landerwerbs- und Kompensationspläne zu entwickeln sind. Der FACT gehört zum Dezentralisierungsministerium (Ministère de l'Administration Territoriale, de la Décentralisation et du Développement des Terroirs) und wird als Projektträger für die Erstellung des ESMF und Umsetzung der U&S Anforderungen verantwortlich sein. Hierbei wird er durch einen internationalen Consultant mit einschlägigen U&S-Kenntnissen und durch lokale U&S- Expertise unterstützt.