Kommunale Wasserinfrastruktur Batumi (Folgephase V)

Im Rahmen der FZ finanzierten Vorhaben (Kommunale Infrastruktur Georgien - "Batumi Phasen I-IV") konnte in den vergangenen 15 Jahren die kommunale Wasserinfrastruktur Batumis in einem stufenweisen Prozess umfassend rehabilitiert und ausgebaut werden. In Folge des Wachstums der Einwohnerzahl sowie des Tourismus in Batumi reichen die Anlagen für Wasserversorgung- und Abwasserentsorgung jedoch nicht mehr aus. Ergänzende Investitionen im Rahmen der Projektphase V sollen auch die zukünftige Wasserver- und Abwasserentsorgung gewährleisten. Die Zielgruppe des Vorhabens sind die Einwohner (ca. 172.000) und die Besucher der Stadt Batumi. Ziel ist die Verbesserung der Wasserver- und Abwasserentsorgung für die Zielgruppe hinsichtlich Nachhaltigkeit, Umweltverträglichkeit, Zugang und Versorgungssicherheit.
Im Rahmen des Vorhabens sollen Maßnahmen in den Bereichen Trinkwasseraufbereitung (z.B. Rehabilitierung der zentralen Wasseraufbereitungsanlage) sowie Trinkwasserverteilung, Abwassersammlung und Erweiterung der Kläranlage (zur Kapazitätserhöhung und Anpassung an neue EU konforme Reinigungsstandards) durchgeführt werden. Im Rahmen einer Begleitmaßnahme sollen die Kapazitäten des Trägers sowie des Betreibers für einen ordnungsgemäßen Betrieb der Systeme gestärkt werden.
Die Gesamtkosten des Vorhabens (Phase V) werden auf rd. 80 Mio. EUR geschätzt. Davon werden 53 Mio. EUR als FZ-Darlehen sowie 2 Mio. EUR als Zuschuss für eine Begleitmaßnahme finanziert. Der georgische Eigenbeitrag beträgt bis zu 25 Mio. EUR.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Entsprechend der KfW-Nachhaltigkeitsrichtlinie wurde das in diesem Modulvorschlag beschriebene Vorhaben bzgl. der potenziellen Umwelt- und Sozialauswirkungen und -risiken in die Kategorie B (moderates Risiko) eingestuft, da die identifizierten Risiken mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen gemindert werden können. Für das Vorhaben wird prinzipiell nur wenig neuer Flächenbedarf erwartet, da es sich bei den Maßnahmen meist um Rehabilitierungen an bestehenden Anlagen handelt, oder die Erweiterungen am Standort der bestehenden Infrastruktur geplant ist. Schützenswerte Habitate werden nicht umgewandelt und es werden keine Umsiedlungen nötig. Für das Vorhaben wird im Rahmen der Implementierung noch eine detaillierte Umwelt- und Sozialverträglichkeitsstudie (USVS) erstellt. Aus den Ergebnissen der USVS leiten sich im Umwelt- und Sozialmanagement-Plan (USMP) Maßnahmen ab, mit denen die Auswirkungen und Risiken vermieden oder auf ein verträgliches Maß reduziert werden können. Für das Vorhaben soll zudem ein Stakeholder Engagement Plan (SEP), einschließlich eines Beschwerdemechanismus, entwickelt und umgesetzt werden. Die USVS wird durch einen internationalen Durchführungsconsultant entwickelt, der auch die Umsetzung des USMP überwacht. Das Vorhaben umfasst weiterhin eine Begleitmaßnahme, in dessen Kontext auch zur Stärkung der ESHS-Kapazitäten und -Kompetenzen des Projektträgers beigetragen wird.