Klimafreundliche Energieerzeugung und Energieeffizienz

Im Rahmen des vorliegenden FZ-Moduls sollen ausgewählte öffentliche Gebäude in der Republik Moldau energieeffizient saniert werden. Die geschätzten Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf 73 Mio. Euro, wobei der FZ-Zuschuss 38,7 Mio. Euro beträgt. Das Vorhaben wird als Kofinanzierung mit der französischen AFD unter dem Dach von Joint European Financiers for International Cooperation (JEFIC) umgesetzt werden. Empfänger des FZ-Zuschusses ist die Republik Moldau, voraussichtlich vertreten durch das Energieministerium, Projektträger ist die dem Energieministerium nachgelagerte Moldova Energy Projects Implementation Unit (MEPIU), die für die operative Durchführung des Vorhabens verantwortlich ist.

Ziel des Vorhabens ist es die Energieeffizienz ausgewählter öffentlicher Gebäude aus den Bereichen Gesundheit (regionale Krankenhäuser) und Bildung (Universitäten und Berufsschulen) zu verbessern. Erarbeitet wurde eine Liste von 30 Gebäuden (insgesamt 93.257 m2), davon 14 regionale Krankenhäuser und 16 Gebäude der höheren Bildung, vor allem Studentenwohnheime. Die Krankenhäuser sind über die Republik Moldau verteilt (z.B. Cahul, Causeni, Ungheni, Drocchia), während sich die Gebäude der höheren Bildung hauptsächlich in Chisinau befinden. Unmittelbare Zielgruppe sind daher die Nutzerinnen und Nutzer der ausgewählten öffentlichen Gebäude, also vor allem Studierende, Berufsschülerinnen und -schüler, Patientinnen und Patienten sowie das Personal der Einrichtungen.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Projekt ist nach der KfW-Nachhaltigkeitsrichtlinie als Kategorie B eingestuft und kann potenziell moderate bis geringe nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt- und Sozialbedingungen (E&S) haben. Zu den wichtigsten E&S-Risiken zählen Arbeits- und Arbeitsrisiken für Bauarbeiter, Umweltrisiken wie Luft- und Lärmemissionen, Vibrationen, potenzielle Bodenkontamination, Staubentwicklung, gefährliche Abfälle und Probleme mit der Wasserqualität während des Baus, Gesundheits- und Sicherheitsrisiken für die Benutzer von Gebäuden und Abfallerzeugung einschließlich gefährlicher Bauabfälle, Schutt, asbesthaltige Materialien, PCB, medizinischer und elektronischer Abfälle. Darüber hinaus gibt es Menschenrechtsrisiken im Zusammenhang mit den Lieferketten für Solarpaneele. Zu den Minderungsmaßnahmen gehören die Ausarbeitung und Umsetzung eines Umwelt- und Sozialmanagementrahmens (ESMF), einschließlich eines Umwelt- und Sozialmanagementplans (ESMP), gründliche Sorgfaltspflichten bei allen Lieferanten von Solarpaneelen, Schulungsprogramme für Arbeitnehmer und Lieferanten sowie regelmäßige Überwachung und Berichterstattung durch die Projektausführungsagentur (PEA) mit Unterstützung durch den Implementierungsconsultant (IC). Es wurde ein Rahmenwerk für die Einbeziehung der Interessenträger (Stakeholder Engagement Framework, SEF) erstellt, das kontinuierlich aktualisiert wird, um eine systematische Offenlegung von Informationen und eine aktive Beteiligung aller Interessenträger sicherzustellen. Der SEF enthält Bestimmungen über Konsultationen mit betroffenen Personen, die Offenlegung von Informationen und einen Beschwerdemechanismus, der allen Interessenträgern zugänglich ist. Es wird ein projektspezifischer Beschwerdemechanismus eingerichtet, um auf Bedenken und Beschwerden aller Interessenträger, einschließlich der Arbeitnehmer und Gemeindemitglieder, einzugehen. Der Beschwerdemechanismus wird zugänglich und vertraulich sein und gewährleisten, dass Beschwerden umgehend und wirksam angegangen werden. Das Beschwerdeverfahren wird im SEF festgelegt und in die vertraglichen Vereinbarungen aufgenommen, um eine wirksame Umsetzung zu gewährleisten. Die PEA wird sicherstellen, dass das Projekt im Einklang mit allen einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften und internationalen Anforderungen sowie den ESMF-, ESMP-, SEF- und anderen Studien und Plänen der U&S vorbereitet und durchgeführt wird. Die PEA wird die Leistungen des/der Auftragnehmer(s) in Bezug auf die Leistungs- und Qualitätssicherung genau überwachen und die Überwachungsergebnisse sowie alle erforderlichen Korrekturmaßnahmen in die regelmäßige Berichterstattung an die KfW einbeziehen. Die PEA wird die KfW unverzüglich über alle Vorfälle oder Unfälle im Zusammenhang mit dem Projekt informieren, die erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt, betroffene Gemeinschaften, die Öffentlichkeit oder die Arbeitskräfte haben oder haben könnten. Sämtliche Anforderungen an die Ermittlung und das Management von ökologischen und sozialen Risiken und Auswirkungen, einschließlich der Berichtspflichten und der Einbeziehung von Interessenträgern, werden in Form von standardisierten ESHS-Klauseln und eines Plans für ökologische und soziale Verpflichtungen (ESCP) Bestandteil der vertraglichen Vereinbarungen für das Projekt sein. Der ESCP wird mit dem PEA vereinbart und dem separaten Abkommen beigefügt, überwacht und erforderlichenfalls während der Projektdurchführung aktualisiert.