IOM Phase IV "Wirtschaftlicher Wiederaufbau durch Beschäftigung und Wiederbelebung der lokalen Wirtschaft" (VPT)

Ziel dieses SI-Vorhabens ist es, mittel- bis langfristige Einkommensmöglichkeiten für Binnenvertriebene, Rückkehrer und bedürftige Einwohner betroffener Kommunen im Irak zu schaffen. Im Mittelpunkt des SI-Vorhabens stehen dabei Maßnahmen zur a) Verbesserung der Beschäftigungsbefähigung durch Berufsbildungstraining, On-the-job Training, Jobvermittlung, etc.; b) Betriebs- und Unternehmenserweiterungen mittels Zuschüssen an KMU durch den Enterprise Development Fund (EDF); c) kurzfristige Beschäftigungsmaßnahmen (Cash for Work bzw. Support for Public Works), um kurzfristig Einkommensmöglichkeiten zu schaffen; d) Sanierung von wirtschaftsfördernder Basisinfrastruktur (Strom, Wasser, Zufahrt, nutzbare Gebäude und Plätze, etc.), um es Unternehmen zu erleichtern sich anzusiedeln und/oder zu expandieren.
Gleichzeitig soll die Fähigkeit der relevanten Ministerien und Institutionen gestärkt werden, Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen und Beschäftigung besser zu koordinieren und auf lokaler Ebene Kleinst-, Klein- und mittlere Unternehmen (KKMU) zu unterstützen. Das Vorhaben wird durch die International Organization for Migration (lOM) umgesetzt.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben "lOM Iraq - Contribute to the economic recovery of Iraq through employment creation and revitalization of local economies" Phase IV im Post-Konflikt Irak wird als B-Projekt plausibilisiert. Die zustimmende Bewertung beruht auf einer Einschätzung der Kategorisierungsantworten, der kursorischen Durchsicht von Hintergrundinformationen sowie Diskussionen mit IOM im Rahmen der Vorläuferphase. Es ist zu begrüßen, dass das Vorhaben durch beschäftigungsfördernde Maßnahmen und Schaffung von Arbeitsplätzen im Rahmen von einfachen Cash-for-work-Arbeiten, Trainings-und Beratungsangebote, Zuschüsse/Kredite an KKMUs sowie einfach Rehabilitierungsmaßnahmen (Abtransport von Schutt, Instandsetzung kommunaler Infrastruktur und Entfernung von Kampfmittelrückständen) einen Beitrag zur Verbesserung der sozialen Kohäsion unter der Bevölkerung und deren Resilienz leisten will. Neubauten sind nicht vorgesehen und daher auch nicht Gegenstand der Plausibilisierung. Im Rahmen der Konzeptionierung des Vorhabens als offenes Programm können allerdings potenziell geringe-moderate negative Umwelt- und Sozialauswirkungen nach derzeitigem Kenntnisstand nicht ausgeschlossen werden. Diese sollten jedoch in der Regel auf die Standorte der Cash-for-Work-Komponente sowie der kleinere Rehabilitierungsmaßnahmen begrenzt und mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen vermeid-, minder- bzw. bewältigbar sein. Mögliche Risiken umfassen die Bereiche Arbeitssicherheit, technischer Umweltschutz, sexualisierte Gewalt (Gender-based Violence) und Explosions-/Brandgefahren im Zusammenhang mit Kampfmittelrückständen und Fundmunition (UXO, IED). Hinzukommen mögliche Risiken, die sich aus machtpolitischen Asymmetrien in lokalen Entscheidungsprozessen und der Begünstigung einflussreicher Akteure "Elite Capture" im Zusammenhang der Auswahl von Projektmaßnahmen ergeben und zu sozialen Spannungen und intrakommunalen Konflikten führen können. Diese Gemengelage ist, zusammen mit der nach wie vor weit verbreiteten Beschäftigung von Minderjährigen, mit gewissen Reputationsrisiken verbunden. Um die Vermeidung und Bewältigung der hier beschriebenen Risiken und die gebotene Sorgfalt zu gewährleisten, ist grundsätzlich auch bei Vorhaben im Eilverfahren und der Übergangshilfe sowohl die nationale Umwelt- und Sozialgesetzgebung einzuhalten als auch den Nachhaltigkeitsanforderungen der KfW Entwicklungsbank Folge zu leisten (Weltbank ESSs, ILO Kernarbeitsnormen, IFC General EHS Guidelines sowie die sektorspezifischen EHS). Wie bereits mit IOM im Zuge der Vorläuferphase vereinbart, sind die Umwelt- und Sozialrisiken des Vorhabens durch standort- bzw. maßnahmenspezifische Umwelt- und Sozialmanagementpläne (ESMP) bzw. Environmental and Social Codes of Practice (ESCOPs) zu adressieren und auf ein verträgliches Niveau im Einklang mit den einschlägigen Standards zu managen. Zudem ist im Rahmen des Vorhabens sicherzustellen, dass die Auswahl bzw. Vergabe von Projektmaßnahmen im Zuge eines inklusiven, partizipativen und transparenten Entscheidungsprozesses erfolgt, um so Verteilungs- und Verfahrensgerechtigkeit im Vergabeprozess zu gewährleisten und marginalisierte Gruppen nicht von den Fördermaßnahmen auszuschließen. Die ersten ESMP/ESCOP Dokumente sind dem KCUS zur Abnahme vorzulegen und der Maßnahmenbeginn an eine entsprechende KfW-No Objection der vorgelegten Dokumente zu knüpfen. Da auch bei der Vergabe von finanziellen Förderungen für KKMUs gewisse Umwelt- und Sozialrisiken möglich sind, auch wenn diese nach derzeitigen Kenntnisstand nicht weiter beziffert werden können, sollte für die EDF-Komponente (Enterprise Development Fund), unter der einzelne Betriebe eine Förderung erfahren, zumindest Einhaltung der KfW-Ausschlussliste vereinbart werden. Entsprechende Bedingungen sollten in den Vertragsdokumenten mit IOM fixiert werden.