Gute Regierungsführung und Dezentralisierung II

Das FZ-Vorhaben im Schwerpunkt Good Governance / Dezentralisierung ist Teil eines gemeinsamen EZ-Programms "Förderung der guten Regierungsführung als Beitrag zur Umsetzung der Dezentralisierung". Ziel des FZ-Moduls ist die Stärkung von Mittelstädten als regionale Wachstumspole durch die Förderung lokaler Wirtschaftskreisläufe, insbesondere durch eine nachhaltige Nutzung der bereitgestellten kommunalen Infrastrukturen, sowie die Verbesserung der lokalen Regierungsführung. Damit soll ein Beitrag zur Grundversorgung mit wirtschaftlicher Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen sowie der politischen Teilhabe auf kommunaler Ebene geleistet werden. Gleichzeitig sollen dadurch die Grundlagen für die Beteiligung der Städte am Dezentralisierungsprozess gelegt werden.

Für das Vorhaben wurden acht Mittelstädte ausgewählt: Kpalimé, Sokodé und Tsévié (aus Phase I) sowie Aného, Atakpamé, Dapaong, Kara und Sotouboua. Zielgruppe sind die Einwohner dieser Mittelstädte und ihres Umlands. Das FZ-Modul besteht aus drei zum TZ-Modul komplementären Komponenten: 1. Ausbau bzw. Sanierung prioritärer ökonomischer und Einnahmen generierender Infrastruktur, 2. Kapazitätsstärkung der Kommunalverwaltungen als Bauherr, bei Betrieb und Wartung sowie bei der Generierung von Eigeneinnahmen und 3. Einsatz eines innovativen, Bürgerpartizipationssystems zur Stärkung von Transparenz und Partizipation der lokalen Verwaltungsprozesse.

Die Gesamtkosten des FZ-Vorhabens richten sich nach den zur Verfügung stehenden Mitteln von 13,8 Mio. Euro, von denen 12 Mio. Euro aus FZ-Mitteln, 1,8 Mio. Euro (15% des FZ-Beitrags) aus Eigenbeiträgen der togoischen Regierung sowie rd. 185.000 Euro aus Eigenbeiträgen der fünf neu hinzugekommenen Mittelstädten finanziert werden sollen.