Global Infrastructure Facility

Nachhaltige Infrastruktur spielt als Motor und Rückgrat wirtschaftlicher Entwicklung eine zentrale Rolle für einen grünen und nachhaltigen Strukturwandel und kann bspw. über die Schaffung von grünen Jobs zu einem sozial gerechten Wandel beitragen.

Die Infrastrukturfazilität GIF der Weltbank bietet einen zentralen Baustein für die geplanten Länderpartnerschaften der G7 Globale Partnerschaft für Infrastruktur und Investitionen (PGII). GIF greift die upstream-Empfehlungen der ad hoc MDB/DFI Expert Group zu Förderung von Rahmenbedingungen und zur Projektvorbereitung auf. Als Kollaborationsplattform die MDBs offensteht fördert GIF die Verzahnung der relevanten Akteure, sowohl in den einzelnen Länderpartnerschaften der PGII als auch auf globaler Ebene, bspw. zu Standards über die gemeinsame Arbeit von kommerziellen und öffentlichen Investoren, damit leistet die GIF einen wichtigen Beitrag zur Operationalisierung der PGII.

Als Kooperationsplattform der multilateralen und regionalen Entwicklungsbanken zielt die GIF darauf ab, bankfähige und nachhaltige Infrastrukturprojekte der öffentlichen Hand mit Privatkapitalbeteiligung vorzubereiten. In enger Abstimmung mit der Public Private Infrastructure Advisory Facility, die der gleichen WB-Einheit zugeordnet ist, kann GIF damit einen wichtigen Beitrag zur "Upstream"-Dimension und prozessualen Ausgestaltung der G7 Infrastrukturinitiative leisten und damit die vom BMZ forcierte Entwicklungsorientierung der G7 Infrastrukturinitiative verankern.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Die GIF arbeitet mit verschiedenen multilateralen Entwicklungsbanken zusammen, die als Durchführungspartner für die von der GIF unterstützten Projekte fungieren. Dazu gehören die Afrikanische Entwicklungsbank, die Asiatische Entwicklungsbank, die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, die Europäische Investitionsbank, die Interamerikanische Entwicklungsbank, die International Finance Corporation, die Islamische Entwicklungsbank, die Multilaterale Investitionsgarantie-Agentur und die Weltbank. Alle Durchführungspartner haben das GIF Accreditation Framework durchlaufen. Damit ist sichergestellt, dass sie Umwelt- und Sozialverfahren entsprechend des Environmental Framework der World Bank (WB ESF), den World Bank Environmental and Social Standards (WB ESS) und den IFC Performance Standards on Environmental and Social Sustainbability (IFC Performance Standards) anwenden. Das Projekt wurde gemäß der KfW-Nachhaltigkeitsrichtlinie in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie "A" eingeordnet, basierend auf dem höchstmöglichen Risiko, das durch die verschiedenen durch die GIF finanzierten Projekte entstehen könnte. Für die Umsetzung der Projekte gelten hinsichtlich der Umwelt-, Menschenrechts-, Gesundheits- und Sozialverträglichkeit die Standards und Regularien der Weltbank bzw. vergleichbare Standards der akkreditierten MDBs.. Insbesondere werden die nationale Gesetzgebung, die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sowie die Umwelt- und Sozialstandards der Weltbank (ESS), insbesondere ESS 1-6, ESS 8 und 10 und die allgemeinen und Sektoralen EHS Guidelines der Weltbankgruppe angewandt. Aufgrund der Ausrichtung der GIF auf die Vorbereitung von technischen und sozialen Infrastrukturvorhaben sind während der Bau-/ Implementierungsphase dieser Projekte die typischen Umweltauswirkungen zu erwarten, wie z.B. Lärmentwicklung und Verschlechterung der Luftqualität, sowie mögliche Auswirkungen auf die biologische Vielfalt wie den Verlust von Vegetationsfläche, Umweltverschmutzung und Anfall von Abfällen. Zu erwartende typische soziale Auswirkungen umfassen die Gesundheit und Sicherheit der Anwohner, Auswirkungen im Zusammenhang mit Arbeitsschutz sowie Arbeitsbedingungen. Die Signifikanz der möglichen Umwelt- und Sozialrisiken hängt dabei vor allem von der jeweiligen Einzelmaßnahme ab, mit höheren Risiken bei Infrastruktur als bei Technical Assistance. Für GIF-Projekte wird ein strukturiertes, rationalisiertes Verfahren zur Überprüfung und zum Management von Risiken durchgeführt. In der Antragsphase wird mit dem jeweiligen Durchführungspartner zusammengearbeitet, um die Hauptrisiken eines Projekts zu identifizieren. Bei jeder genehmigten Aktivität wird sichergestellt, dass im Rahmen der Due-Diligence-Phase eine Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird sowie notwendige Mitigationsmaßnahmen definiert werden. Neben dem Environmental and Social Framework (ESF) der Weltbank werden die IFC-Performance-Standards sowie die Äquator-Prinzipien als Benchmark angesehen. Entsprechend werden gemäß der relevanten Umwelt- und Sozialstandards für die jeweiligen Projekte Studien und Pläne inkl. Minderungsmaßnahmen erarbeitet. Dies kann z.B. folgende Dokumente umfassen: Labour Management Plan, Umwelt- und Sozialmanagementplan/ ESMP oder/ und einen Environmental and Social Committment Plan (ESCP). Alle Dokumente werden gemäß den Weltbank Transparenzrichtlinien veröffentlicht. Gemäß des Weltbank ESF ist jeder Projektträger verpflichtet, die betroffenen Gruppen zu identifizieren und zu beteiligen. Dies wird im für jedes Projekt anzufertigenden Stakeholder Engagement Plan (SEP) erfasst. Informationen über die jeweiligen Projekte sind gemäß ESF (ESS10) zu veröffentlichen und die Öffentlichkeit sowohl vor als auch während der Projektimplementierung zu beteiligen. Gemäß ESS 10 sind darüber hinaus öffentliche Beschwerdemechanismen zu etablieren.