Förderung der sozialen Infrastruktur (USIF V, Phase 1)

Das vorliegende Programm stellt ein Eilvorhaben gemäß Tz. 47 der FZ/TZ-Leitlinien dar. Es besteht aus einem flexiblen Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Binnenflüchtlingen (Internally Displaced People - IDP) und der sie aufnehmenden Gemeinden in den drei Oblasten Charkiv, Dnipropetrowsk und Zaporizhiya. Es umfasst sowohl Gebäude, die als Unterkünfte für IDP verwendet werden können und entsprechend hergerichtet werden müssen, als auch Einrichtungen der sozialen Infrastruktur (Kindergärten oder Schulen).

Um potentielle Konflikte zwischen IDP und der lokalen Bevölkerung zu mindern, wurden zwei Regelungen getroffen, um die Attraktivität des Programmes für die Gemeinden zu erhöhen. Zum einen entfiel der übliche lokale finanzielle Eigenbeitrag zur Finanzierung der Einzelmaßnahmen i.H.v. 20% der Gesamtkosten. Zum anderen können die traditionell sehr beliebten Maßnahmen in lokalen Kindergärten oder Schulen nur im Paket mit einer Maßnahme zur IDP-Unterbringung beantragt werden, d.h. wer ein Objekt zur IDP-Unterbringung beantragt, wird mit einer Schul- oder Kindergartensanierung "belohnt". Zudem hilft die Erweiterung von Kindergärten und Schulen, die durch den Zustrom von IDP mit zahlreichen Kindern bedingten Kapazitätsengpässe abzumildern.

Die Umsetzung wurde dem als Projektträger mehrerer vergleichbarer FZ-Programme bewährten ukrainischen Sozialinvestitionsfonds (USIF) übertragen. Zielgruppe sind die Bewohner der oben genannten drei Oblaste.

Die Gesamtkosten des Programms entsprechen den verfügbaren FZ-Zuschuss-Mitteln i.H.v. 9 Mio. EUR. Der Bedarf an Mitteln zur Instandsetzung bzw. energieeffizienten Modernisierung von sozialer Infrastruktur in den genannten Programmgebieten liegt aber um ein Vielfaches über den von der Bundesregierung bereits zugesagten 9 Mio. EUR aus der VE 2014.