Erreichung von OECD-Standards: Governance und gleichberechtigte Entwicklungsmöglichkeiten

Ziel des Vorhabens ist es, die strukturellen Rahmenbedingungen im Bereich der Geschlechtergleichstellung zu verbessern, wozu folgendes Modulziel definiert wurde: Die staatlichen Akteure nutzen die durch die Reformen geschaffenen Rahmenbedingungen zur Verbesserung der Gleichberechtigung der Geschlechter. Das FZ-Modul ist auf die Unterstützung Perus bei der Erreichung von OECD-Standards im Bereich Governance und Geschlechtergerechtigkeit ausgerichtet. Das Vorhaben knüpft unmittelbar an die Reformbemühungen der peruanischen Regierung an, die den OECD-Beitritt als oberstes Ziel definiert hat. Es handelt sich um eine mindestens zweiphasige Reformfinanzierung (Policy Based Lending: PBL), bei der zwei FZ-Entwicklungskredite i.H.v. insgesamt bis zu 200 Mio. EUR gewährt werden sollen. Die im Rahmen des FZ-Vorhabens zu vereinbarende Politikmatrix soll Politikaktionen und Reformschritte in den Bereichen Governance und in jenen, in welchen die Gleichberechtigung der Geschlechter eine besonders hohe Relevanz hat bzw. der Gender Gap besonders ausgeprägt ist, enthalten. Die Reformthemenfelder sind: Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, Förderung der wirtschaftliche Autonomie von Frauen und die Verbesserung des staatlichen Handelns im Bereich Geschlechtergleichstellung. Die fünf am FZ-Reformprogramm beteiligten Institutionen sind: das Finanzministerium, Ministerium für Frauen und vulnerable Gruppen, Ministerium für Arbeit, sowie das Sekretariat für Verwaltungsmodernisierung und das Sekretariat für Integrität des Amtes des Ministerrates. Die Partnerinstitutionen sollen durch SBF-finanzierte Kurzzeit-Experteneinsätze bei der Gestaltung und Umsetzung der Reformen unterstützt werden. Nach Erreichung der mit der peruanischen Regierung für jede Phase vereinbarten Meilensteine ("Trigger") werden die Mittel an das peruanische Finanzministerium ausbezahlt und in den Staatshaushalt eingestellt.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben ist der USVP-Kategorisierung "B" zugeordnet. Es sind weder einzelne Investitionsmaßnahmen geplant, noch besteht im Rahmen der politischen Reformen ein Bedarf an natürlichen Ressourcen. Ebenso sind keine ökonomischen Belastungen oder Einschränkungen (wie Tarife oder Gebühren) vorgesehen, die gesellschaftliche Konfliktlinien verstärken könnten. Es sind positive Auswirkungen auf die politische, soziale und wirtschaftliche Teilhabe vulnerabler Bevölkerungsgruppen zu erwarten, nicht negative. Bei der Konkretisierung der Politikmatrix wurde besonders auf die Minimierung von Sozialrisiken geachtet. In der Matrix finden sich vor allem Politikaktionen im Bereich des Gendermainstreaming, der Stärkung der Rechte der Frauen und der sozialen Inklusion.