Distriktentwicklungsfonds IV

Seit 2009 wird das ghanaische Finanzausgleichssystem durch die gemeinsam von der ghanaischen Regierung, Deutschland, Frankreich, Kanada, Dänemark und der Schweiz finanzierte Korbfinanzierung "Distriktentwicklungsfazilität" (DDF) unterstützt. Das langfristige Ziel des Vorhabens ist die Etablierung eines national einheitlichen, leistungsorientierten fiskalen Transfersystems an die Distriktverwaltungen. Damit sollen die kommunalen Dienstleistungen verbessert werden, um so einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen insbesondere der ärmeren Bevölkerung zu leisten. Seit seiner Etablierung hat sich die DDF zum festen Bestandteil des ghanaischen Finanzausgleichssystems entwickelt.

Jedoch soll die DDF nicht dauerhaft ein Parallelmechanismus zum verfassungsmäßig konstituierten District Assembly Common Fund (DACF) bleiben. Die Integration der DDF in den DACF unter Beibehaltung der zentralen Kernelemente der Fazilität wurde als technisch und politisch tragfähigster Ansatz zur nachhaltigen Institutionalisierung des Transfermechanismus identifiziert. Diese Integration soll im Rahmen der vierten Programmphase erfolgen.

Die Phase IV wird folgende Ziele haben: (1) die Erhöhung der den Distriktverwaltungen (Metropolitan, Municipal and District Assemblies - MMDAs) zur Verfügung stehenden zweckungebundenen (diskretionären) Ressourcen; (2) die Setzung von Anreizen für eine verbesserte Einhaltung von rechtlichen und administrativen Vorgaben; (3) die systematische Verknüpfung von Leistungsbewertung und der Durchführung von Trainingsmaßnahmen und (4) die Harmonisierung von finanzieller und technischer Unterstützung für die Distrikte.

Die Laufzeit der Phase beträgt voraussichtlich 3 Jahre (1.1.2018 - 31.12.2020). Die Implementierung des Vorhabens ist im Rahmen eines Sector Wide Approach (SWAp) vorgesehen. Der FZ-Beitrag beläuft sich auf 21,0 Mio. EUR in Form eines Zuschusses.