Dezentrale Entwicklung durch kommunale Infrastruktur (Busbahnhöfe und Märkte - Erweiterung)
Im Zuge des fortschreitenden Dezentralisierungsprozesses in Sambia unterstützt die geplante FZ Maßnahme vier kommunale Gebietskörperschaften (Distrikte) in der Ostprovinz und ggf. weitere Distrikte der Provinz (Vorratsprüfung) bei der Bereitstellung von wirtschaftlicher Infrastruktur. Dies betrifft den Neu- und Ausbau von Marktplätzen und Transportknotenpunkten (Busbahnhöfen sowie Park- und Umschlagplätzen für LKW).
Die FZ-Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass die geförderten Lokalregierungen in Sambia öffentliche Infrastruktur nachhaltig und zur Zufriedenheit der Lokalbevölkerung innerhalb ihres gesetzlich vorgegebenen Aufgabenbereichs bereitstellen und gleichzeitig diese an den Bedürfnissen der lokalen Bevölkerung orientieren (Modulziel).
Das FZ-Vorhaben stellt die erste Phase der "Stärkung lokaler Selbstverwaltung" dar. Das Programm zielt auf eine Verbesserung der Dienstleistungserbringung und politischer Teilhabe auf lokaler Ebene, die entsprechend der Vorhaben des nationalen Entwicklungsplans der sambischen Dezentralisierungspolitik erfolgen (Programmziel). Es sollen hierbei die Lebensbedingungen der Bevölkerung durch relevante Dienstleistungsangebote der lokalen Verwaltungen verbessert und somit deren Legitimation gesteigert werden. Durch die FZ-Maßnahme sollen die Lokalverwaltungen in ihrer Kapazität bezüglich Planung, Erstellung, Betrieb und Instandhaltung der Infrastruktur gestärkt werden und damit in die Lage versetzt werden, ihr Mandat im Rahmen der Dezentralisierungsbemühungen der Regierung wahrzunehmen. Aus der geplanten Infrastruktur sollen Einkommen zur Deckung der Betriebskosten erwirtschaftet und damit der Haushalt der Distrikte entlastet und ggf. gestärkt werden. Des Weiteren dient das Vorhaben dazu, transparentes Verwaltungshandeln einzuüben und zu fördern. Das Vorhaben baut z.T. auf den etablierten Mechanismen und Strukturen des bereits laufenden Infrastrukturprogramms in der Südprovinz "Stärkung lokaler Regierungsführung I" (BMZ-Nr.: 2006 66 313) auf.
Zielgruppe des Vorhabens sind die Beschäftigte der mittleren Verwaltungsebene in den Bereichen Verwaltung, Planung, öffentliche Arbeiten und Finanzen. Darüber hinaus sollen die sambische Bürgerinnen und Bürger der Einzugsgebiete der jeweiligen Projekte von einer verbesserten öffentlichen Infrastruktur profitieren.
Die Gesamtkosten des Vorhabens betragen EUR 5,06 Mio., die über einen FZ-Beitrag in Höhe von EUR 5 Mio. (Vorratsprüfung EUR 13 Mio.) und einen Eigenbeitrag der Lokalverwaltungen von EUR 0,06 Mio. (2,5% der Baukosten) finanziert werden.
Umwelt- und Sozialverträglichkeit
Das Vorhaben wurde entsprechend der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie C eingeordnet, da vom Vorhaben voraussichtlich keine oder nur geringe nachteilige Auswirkungen und Risiken auf Umwelt und soziale Belange ausgehen. Es ist daher kein spezifischer Umwelt- und Sozialmanagementplan erforderlich. Der Partner wurde zur Einführung eines Beschwerdemechanismus verpflichtet und muss die KfW unverzüglich über umwelt- und sozialrelevante besondere Vorkommnisse informieren.
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