Deutscher Beitrag zum Transition Fund im Rahmen der Deauville Partnerschaft (G 7/8)

Das FZ-Vorhaben Deutscher Beitrag zum Transition Fund im Rahmen der Deauville Partnerschaft (G 7/8) ist Teil der Sonderinitiative MENA, die im Jahr 2014 vom BMZ ins Leben gerufen wurde. Im Rahmen des FZ-Vorhabens soll ein Finanzierungsbeitrag für den World Bank MENA Transition Fund (MENATF) geleistet werden. Dieser Fonds wurde 2012 von der Deauville-Partnerschaft aufgelegt, welche im Mai 2011 von den G8-Staaten als Reaktion auf den Arabischen Frühling ins Leben gerufen wurde. Die Weltbank agiert als treuhänderischer Verwalter des MENATF und der eingezahlten Gebermittel. Es werden insbesondere Projekte der technischen Zusammenarbeit unterstützt, um öffentliche Institutionen zu stärken und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern. Dadurch soll ein Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen sowie zur wirtschaftlichen Stabilisierung in den sechs Empfängerländern (Ägypten, Jemen, Jordanien, Libyen, Marokko, Tunesien) während des politischen Transitionsprozesses geleistet werden (Programmziel). Angestrebt wird ein Gesamtvolumen des MENATF von 250 Mio. USD bis 2015. Bislang wurden ca. 200 Mio. USD von 12 Gebern zugesagt (Großbritannien, USA, Saudi Arabien, Kanada, Frankreich, Japan, Kuwait, Russland, Katar, Türkei, Vereinigte Arabischen Emirate und Dänemark). Ein FZ-Beitrag von 5 Mio. EUR ist Gegenstand des vorliegenden Programmvorschlags. Darüber hinaus besteht weiterer Mittelbedarf zur Umsetzung der aus dem MENATF zu finanzierenden Maßnahmen. Daher sollen weitere Mio. EUR (FZ-Vorratsprüfungsanteil) in weiteren Phasen ab 2015 umgesetzt werden.