Beschäftigungsförderung für IDPs, Rückkehrer und aufnehmende Gemeinden durch arbeitsintensive Infrastrukturmaßnahmen

Das Vorhaben soll den Zugang der Bevölkerung zu sozialen Dienstleistungen verbessern und gleichzeitig kurzfristige Arbeitsplätze für Binnenvertriebene, zurückkehrende Geflüchtete und Mitglieder der Aufnahmegemeinschaften schaffen. Das Projekt wird in Baidoa durchgeführt, einer Stadt, in der derzeit mehr als 600.000 Binnenvertriebene in verschiedenen informellen Siedlungen innerhalb der Stadt und in den angrenzenden Gebieten leben. Die bestehende städtische Infrastruktur und das Angebot an Basisdienstleistungen sind in schlechtem Zustand und geraten durch die kontinuierlich steigende Zahl ankommender Binnenvertriebener unter zusätzlichen Druck. Das Projekt konzentriert sich auf die Rehabilitierung vorhandener Infrastruktur, insbesondere Kopfsteinpflasterstraßen, Entwässerungsgräben und Straßenbeleuchtung. Die Auswahl und Priorisierung der Straßenabschnitte wird gemeinsam mit der lokalen Bevölkerung vorgenommen. Die Straßen schließen an das primäre Straßennetz von Baidoa an und verbessern den Zugang der Binnenvertriebenen und Aufnahmegemeinden zu grundlegenden sozialen Dienstleistungen. Durch die arbeitsintensive Umsetzung der Infrastrukturmaßnahmen werden kurzfristige Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen. So erwerben die Begünstigten ein zusätzliches Einkommen und erlernen Fähigkeiten, die ihren Lebensstandard verbessern können.
Durch die Zusammenarbeit von Binnenvertriebenen, Rückkehrenden und Mitgliedern der Aufnahmegesellschaft soll das Projekt zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts beitragen. Das Projekt umfasst zwei Phasen mit einem Gesamtvolumen von 20 Mio. Euro und wird von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung von Baidoa und dem bundesstaatlichen Ministerium für öffentliches Bauwesen durchgeführt. Baidoa liegt im somalischen Bundesstaat South West State und ist die regionale Hauptstadt der Bay-Region.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Gemäß KfW Nachhaltigkeitsrichtlinie wurde das Vorhaben Beschäftigungsförderung für IDPs, Rückkehrer und aufnehmende Gemeinden durch arbeitsintensive Infrastrukturmaßnahmen im Somalia in die USVP-Kategorie B (moderates Risiko) eingestuft. Da im Rahmen des Vorhabens in erster Linie ein verbesserter Zugang zu grundlegenden wirtschaftlichen und sozialen Dienstleistungen und Beschäftigungsmöglichkeiten für IDPs, Rückkehrer und aufnehmende Gemeinden geschaffen werden soll, sind keine wesentliche Eingriffe in das Ökosystem zu erwarten. Grundsätzlich sind die Risiken und potenziellen negativen Auswirkungen überschaubar, in der Regel auf den Standort des jeweiligen Vorhabens begrenzt und mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen vermeidbar bzw. minderbar. Physische oder ökonomische Umsiedlungen sind nicht zu erwarten. Die Bauarbeiten (hauptsächlich Straßen- und Entwässerungsinfrastruktur und Beleuchtung) bergen die für den Projekttyp üblichen Arbeitssicherheitsrisiken, sowie Risiken für öffentliche Sicherheit und Gesundheit. Diese werden entsprechend der Vorgaben der relevanten Umwelt- und Sozialstandards der Weltbank identifiziert und mit verbindlichen Maßnahmenplänen adressiert. ILO wird entsprechende Umwelt- und Sozialmanagementpläne (ESMP) entwickeln und damit projekt- und standortspezifische Vorgaben für die verschiedenen Projektstandorte erarbeiten. Außerdem wird ein den Anforderungen der KfW entsprechender Beschwerdemechanismus eingeführt. Grundsätzlich wird für das Vorhaben die nationale Umwelt- und Sozialgesetzgebung eingehalten, sowie den Vorgaben der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank Folge geleistet. Die KfW hält die umfängliche und adäquate Umsetzung des Risikomanagements/der Implementierung der Umwelt- und Sozialmanagementpläne anhand von regelmäßigen Berichterstattungen von ILO und einem unabhängigen Third Party Monitoring-Consultant sowie eigenen Fortschrittskontrollen nach.