Beschäftigungsförderung für IDPs, Rückkehrer und aufnehmende Gemeinden durch arbeitsintensive Infrastrukturmaßnahmen

Das Vorhaben soll den Zugang der Bevölkerung zu sozialen Dienstleistungen verbessern und gleichzeitig kurzfristige Arbeitsplätze für Binnenvertriebene, zurückkehrende Geflüchtete und Mitglieder der Aufnahmegemeinschaften schaffen. Das Projekt wird in Baidoa durchgeführt, einer Stadt, in der derzeit mehr als 600.000 Binnenvertriebene in verschiedenen informellen Siedlungen innerhalb der Stadt und in den angrenzenden Gebieten leben. Die bestehende städtische Infrastruktur und das Angebot an Basisdienstleistungen sind in schlechtem Zustand und geraten durch die kontinuierlich steigende Zahl ankommender Binnenvertriebener unter zusätzlichen Druck. Das Projekt konzentriert sich auf die Rehabilitierung vorhandener Infrastruktur, insbesondere Kopfsteinpflasterstraßen, Entwässerungsgräben und Straßenbeleuchtung. Die Auswahl und Priorisierung der Straßenabschnitte wird gemeinsam mit der lokalen Bevölkerung vorgenommen. Die Straßen schließen an das primäre Straßennetz von Baidoa an und verbessern den Zugang der Binnenvertriebenen und Aufnahmegemeinden zu grundlegenden sozialen Dienstleistungen. Durch die arbeitsintensive Umsetzung der Infrastrukturmaßnahmen werden kurzfristige Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen. So erwerben die Begünstigten ein zusätzliches Einkommen und erlernen Fähigkeiten, die ihren Lebensstandard verbessern können.
Durch die Zusammenarbeit von Binnenvertriebenen, Rückkehrenden und Mitgliedern der Aufnahmegesellschaft soll das Projekt zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts beitragen. Das Projekt umfasst zwei Phasen mit einem Gesamtvolumen von 20 Mio. Euro und wird von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung von Baidoa und dem bundesstaatlichen Ministerium für öffentliches Bauwesen durchgeführt. Baidoa liegt im somalischen Bundesstaat South West State und ist die regionale Hauptstadt der Bay-Region.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Gemäß KfW Nachhaltigkeitsrichtlinie wurde das Vorhaben Beschäftigungsförderung für IDPs, Rückkehrer und aufnehmende Gemeinden durch arbeitsintensive Infrastrukturmaßnahmen im Somalia in die USVP Kategorie B (moderates Risiko) eingestuft. Da im Rahmen des Vorhabens in erster Linie ein verbesserter Zugang zu grundlegenden wirtschaftlichen und sozialen Dienstleistungen und Beschäftigungsmöglichkeiten für IDPs, Rückkehrer und aufnehmende Gemeinden geschaffen werden soll, sind keine wesentliche Eingriffe in das Ökosystem zu erwarten. Grundsätzlich sind die Risiken und potenziellen negativen Auswirkungen überschaubar, in der Regel auf den Standort des jeweiligen Vorhabens begrenzt und mit Gegenmaßnahmen nach dem Stand der Technik bzw. mit Standardlösungen vermeidbar bzw. minderbar. Umsiedlungen sind in geringem Umfang zu erwarten und die Bauarbeiten (hauptsächlich Straßen, Beleuchtung und Oberwasserentwässerung) bergen gewisse Arbeitsrisiken. Diese werden entsprechend der Weltbank "Safeguard Policies" begleitet. ILO wird Umwelt- und Sozialmanagementpläne (ESMP) entwickeln und damit projektspezifische Lösungen für verschiedene Projektstandorte erarbeiten. Außerdem wird ein Beschwerdemechanismus eingeführt. Grundsätzlich werden zur Vermeidung der beschriebenen Risiken die nationale Umwelt- und Sozialgesetzgebung eingehalten, sowie den Nachhaltigkeitsrichtlinien der KfW Entwicklungsbank Folge geleistet. Im Rahmen von regelmäßig stattfindenden Berichterstattung und Fortschrittskontrollen wird dies durch die KfW nachgehalten.