Accelerating Indonesia's Clean Energy Transition (AICET) - Phase 1 (RBL)

Die Ergebnisbasierte Finanzierung "Accelerating Indonesia?s Clean Energy Transition" (AICET RBL) unterstützt den staatlichen Energieversorger PT PLN dabei, die Energieversorgung auf Erneuerbare Energie umzustellen. Wie bei ergebnisbasierten Finanzierungen üblich, werden Auszahlungen in Abhängigkeit von Zielerreichung von Erfolgsindikatoren (sog. Disbursement Linked Indicators; DLI) bewilligt. DLIs des AICET RBL zielen unter anderem auf quantifizierbare Ziele ab, beispielsweise die kumulative Einspeisung erneuerbarer Energie in die verschiedenen Verteilnetze.

AICET RBL wird in enger Zusammenarbeit mit der ADB (Asiatische Entwicklungsbank) und Agence Française De Développement (AFD) konzipiert und durchgeführt. AICET RBL soll auch dazu beitragen, dass sich die Privatsektorbeteiligung im Energiesektor in den nächsten Jahren erhöht. PLN plant einen Großteil der zu finanzierenden Solar PV und Wind Projekte in Joint-Ventures (JV) umzusetzen. Hiervon verspricht die Regierung Indonesiens eine personelle Entlastung auf Seiten der PLN und agilere Umsetzung von Projekten im Energiesektor.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Der Results Based Loan (ergebnisorientiertes Darlehen) "Accelerating Indonesia's Clean Energy Transition Programme" (AICET) unterstützt die Verringerung der Treibhausgasemissionen der staatlichen Elektrizitätsgesellschaft PLN (Perusahaan Listrik Negara) durch u.a. den Ausbau der Fotovoltaik- und Windkraftkapazitäten sowie durch die Modernisierung der Stromnetzinfrastruktur, welche potenziell signifikante Umwelt- und Sozialauswirkungen haben. Dazu zählen u.a. Auswirkungen auf natürliche Lebensräume (z.B. Vogelschlag an Windkraftanlagen), Umsiedlung von Menschen und Verlust der Lebensgrundlage (z.B. Verlust von landwirtschaftlichen Flächen). Daher wird das Vorhaben in die USVP- Kategorie B+ (erhebliche Risiken) eingeordnet. Es wurde mit dem Träger ein programmspezifischer Rahmen (Environmental Safeguards Framework, Land Acquisition and Resettlement Framework, Indigenous Peoples Planning Framework) vereinbart, um die aktuellen Lücken zwischen den Standards der internationalen Geber und der PLN zu schließen. Diese Rahmenwerke beschreiben auch wie die Beteiligung der Stakeholder zu erfolgen hat inklusive des Beschwerdemechanismus für alle Projektaktivitäten. Da bei diesem kofinanzierten Projekt die ADB als Leadfinanzierer fungiert, wurde für dieses Projekt vereinbart, die Umwelt- und Sozialstandards der ADB anzuwenden. Die Umwelt- und Sozialstandards der ADB können gemäß Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank bei Ko-Finanzierung angewendet werden, da diese vergleichbar sind zu den Weltbankstandards. Im Safeguard Policy Statement (SPS 2009) der ADB werden diese Standards beschrieben. Sie bestehen aus drei "operational policies" für Umwelt, indigene Völker und unfreiwillige Umsiedlung. Diese werden ergänzt durch Abschnitte des Operational Manual zu Umweltaspekten, unfreiwillige Umsiedlung und indigene Völker. Das ADB Handbook zu Umsiedlung und die Environmental Assessment Guidelines (2003) stellen Informationen zu bewährten Vorgehensweisen bei der Umsetzung von Schutzmaßnahmen bereit. Die ADB hat im Rahmen der USVP ein sogenanntes Program Safeguards System Assessment (PSSA) erstellt. Dieses beinhaltet die Überprüfung der nationalen Vorschriften, sowie der Leitlinien und Praktiken von PLN unter Berücksichtigung der möglichen Auswirkungen, die mit den Aktivitäten des Programms verbunden sein können. Es kam zu dem Ergebnis, dass das existierende legale und regulatorische Rahmenwerk der PLN ausreichend ist, wenn zur Schließung noch vorhandener Lücken identifizierten Maßnahmen ergriffen werden. Gleichzeitig wurde mit dem Träger vereinbart, dass Aktivitäten innerhalb des Programms verboten werden, welche zu Kategorie A bei Umwelt und indigene Völker führen würde. Für Umsiedlung werden hochkomplexe und sensible Projekte ausgeschlossen. Des Weiteren wird die Environmental and Social Due Diligence für die einzelnen Vorhaben unterstützt durch eine Beratungsfirma aus einem zusätzlichen Vorhaben zur Unterstützung der staatlichen Elektrizitätsgesellschaft PLN.