Im Kontext der Sonderinitiative Ausbildung und Beschäftigung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die KfW Entwicklungsbank die „Investitionen für Beschäftigung GmbH“ (Investing for Employment) gegründet. Mit der erfolgreichen Eintragung der GmbH ins Register wurde der Prozess Mitte Dezember abgeschlossen. Die Geschäftsführer der GmbH, Dr. Mark Schwiete und Michael Jainzik, erläutern, warum die Entwicklungsbank diese Gründung vorgenommen hat.
Dr. Mark Schwiete: Das BMZ hat die „Sonderinitiative Arbeit und Beschäftigung“ ins Leben gerufen. Ziel der Sonderinitiative ist es, qualifizierte Ausbildung und Beschäftigung zu schaffen, insbesondere für die Jugend in Afrika. 2035 wird der Kontinent das größte Arbeitskräfteangebot weltweit haben. Es ist eine enorme Herausforderung, dieses Potenzial der stark wachsenden Bevölkerung zu nutzen. Jedes Jahr entsteht ein Bedarf von 20 Millionen neuen Arbeitsplätzen. Diese Menschen in Lohn und Brot zu setzen, wird nicht ohne den Privatsektor funktionieren. Viele afrikanische Staaten weisen eine hohe wirtschaftliche Dynamik auf und sind interessant für unternehmerische Investitionen – zum Beispiel als Fertigungsstandort. Aber vor Ort gibt es häufig Hürden, die Investitionen des Privatsektors und somit das Schaffen von Arbeitsplätzen verhindern: Das können unzureichend qualifizierte Fachkräfte sein, mangelnde Infrastruktur oder unterentwickelte Märkte.
Dr. Mark Schwiete: Genau. Es wird nachfrageorientierte Investitionszuschüsse für Unternehmen, Kammern, Nichtregierungsorganisationen und auch staatliche Träger geben. Die Antragsteller müssen ganz präzise darlegen, wie die Zuschüsse helfen sollen, eine konkret geplante Investition umzusetzen und Arbeitsplätze zu schaffen. Das unterscheidet die Sonderinitiative und auch die Fazilität vom üblichen Vorgehen in der FZ. Dort wird typischerweise in einem systemischen Ansatz eine Verbesserung des Gesamtsystems angestrebt, zum Beispiel bei der Stromversorgung oder im Gesundheitswesen. In der Sonderinitiative hingegen sollen ganz bestimmte Investitionsvorhaben mit sehr unmittelbarer Verbindung zum Arbeitsmarkt gefördert werden.
Michael Jainzik: Und deswegen soll konsequent vom Unternehmen her gedacht und agiert werden. Es wird interessant werden zu beobachten, wo hier die Vorteile liegen und wie sich die Komplementarität zum systemischen Vorgehen auszahlt. Die Sonderinitiative wird im Übrigen zunächst in acht Ländern aktiv sein, in Marokko, Tunesien, Ägypten, Äthiopien, Senegal, Elfenbeinküste, Ghana und Ruanda. Wir gehen von einer Laufzeit über fünf bis sieben Jahre aus, für diesen Zeitraum haben wir bis zu 400 Mio. Euro Zuschussmittel beim Bund beantragt. Das Kapital wird in Form einer Treuhandbeteiligung der KfW eingesetzt werden.
Michael Jainzik: Es wird in jedem der Zielländer öffentliche Ausschreibungen geben, sogenannte Calls for Proposal. Der externe Fazilitätsmanager – die EU-weite Ausschreibung läuft derzeit– bewertet die Anträge, die ein Prüfungsverfahren durchlaufen, in dem zum Beispiel die Wirksamkeit der Projekte, aber auch Umweltbelange beleuchtet werden. Die Auswahlkriterien werden vorab ganz klar festgelegt. Wir werden auch sehr eng mit der GIZ kooperieren.
Dr. Mark Schwiete: Das kann Infrastruktur sein – Zufahrtstraßen, Wasserversorgung, Stromversorgung…aber auch Lehrwerkstätten oder Zertifizierungs-Labore für Exportstandards in bestimmten Branchen. Letztlich wissen wir das aber erst, wenn die Wettbewerbe durchgeführt werden und die Unternehmen ihre Engpässe artikuliert haben.
Michael Jainzik: Die Beispiele zeigen aber den Unterschied zu klassischen Investmentfonds: Die neue Fazilität fördert nicht die Unternehmen selbst, sondern die notwendigen Rahmenbedingungen und die Qualifizierung potentieller Mitarbeiter.
Dr. Mark Schwiete: Es war früh klar, dass eine rechtlich eigenständige Zweckgesellschaft für das Vorhaben besonders geeignet ist, u.a. da die Fazilität Gelder bündeln und die Förderung einer Vielzahl von kleinteiligen Projekten zügig und effizient vornehmen kann. Wir haben dann verschiedenste Optionen geprüft und dem Bund einen Vorschlag unterbreitet. Auch für die Ministerien war das ein Novum, dass eine GmbH als sich selbstverzehrende Zweckgesellschaft ausgestaltet wird.
Michael Jainzik: Das Management der Fazilität wird derzeit EU-weit ausgeschrieben. Auch ein solcher Ausschreibungsprozess ist nicht trivial. Mit einem Vertragsabschluss rechnen wir im Juli 2020. Aber so lange konnten und wollten wir mit dem Start der Fazilität nicht warten. Also beschlossen wir, bis dahin die Geschäftsführung durch die KfW zu stellen. Aktuell bereiten wir interne Prozesse und Arbeitsschritte vor und setzen den ersten Piloten um. Die KfW-Büros in den acht genannten Ländern sind zum Teil auch schon dabei, erste lokale Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen einzustellen, die KfW-seitig die Arbeit der Fazilität in den Zielländern begleiten werden.
Dr. Mark Schwiete: Das Ziel der Sonderinitiative ist, 100.000 Arbeitsplätze und 30.000 Ausbildungsplätze zu schaffen. Und für sehr viele Menschen darüber hinaus werden sich die Arbeitsbedingungen verbessern, ihr Einkommen wird steigen.
