Neue Kooperation der KfW Entwicklungsbank mit der Europäischen Union für klimafreundliche und nachhaltige Stadtentwicklung in China

Aus Mitteln der EU hat die KfW den China Green Cities Development Fund (CGCDF) eingerichtet, der chinesische Städte bei der umwelt- und klimafreundlichen Stadtentwicklung unterstützt und damit zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens beiträgt. Während des Besuchs des EU-Kommissars für Entwicklungszusammenarbeit Neven Mimica in Peking wurden nun im Rahmen eines hochrangigen Auftaktevents die Verträge mit dem chinesischen Finanzministerium hierzu unterzeichnet. Für die Zusammenarbeit zwischen KfW und EU in großen Schwellenländern ist dies ein Meilenstein.

Umweltverschmutzung und ein hoher Ausstoß an Treibhausgasen sind zentrale Probleme für Chinas Städte, und damit für das globale Klima insgesamt. Die KfW Entwicklungsbank unterstützt China im Auftrag der Bundesregierung durch die Bereitstellung von FZ-Förderkrediten für Umwelt- und Klimaschutzinvestitionen. Hierfür ist die Nutzung moderner Technologien zur Einhaltung hoher internationaler Nachhaltigkeitsstandards eine wesentliche Voraussetzung. Bislang tun sich viele chinesische Städte und Provinzen jedoch oft schwer, die anspruchsvollen Standards konkret anzuwenden. Hier setzt der CGCDF an.

Der CGCDF ist ein Studienfonds in Höhe von rund fünf Millionen Euro, den die KfW im Auftrag der EU verwaltet. Der Fonds dient der Finanzierung von Studien, Beratungseinsätzen, Konferenzen etc., um die chinesischen Partner bei der Vorbereitung und Umsetzung von Umwelt- und Klimaaspekten bei Infrastrukturprojekten zu unterstützen. Die mit CGCDF-Mitteln unterstützten Investitionen sollen dann durch FZ-Förderkredite finanziert werden. So sollen in den kommenden vier Jahren Umwelt- und Klimaschutzinvestitionen mit einem Gesamtvolumen von weit über einer Milliarde Euro ermöglicht werden.

Während seines Besuchs in China nahm der EU-Kommissar für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, gemeinsam mit der stellvertretenden chinesischen Finanzministerin Zou Jiayi an der Unterzeichnungszeremonie des Memorandums of Unterstanding über den CGCDF zwischen der KfW und dem chinesischen Finanzministerium teil.

Erneut zeigte sich der hohe Stellenwert, den der CGCDF in der EU-Kommission genießt: beim EU-China Development Cooperation Roundtable würdigte der EU-Entwicklungskommissar unter expliziter Nennung der KfW den Fonds ausdrücklich als ersten handfesten Ansatz im Rahmen der jetzt wiederauflebenden Entwicklungszusammenarbeit der EU mit China.

Die Finanzierung des CGCDF stammt aus der EU Asia Investment Facility (AIF), die Blendingmittel für Investitionen in Süd-, Nord- und Südostasien vergibt.