Meldung vom 06.12.2016 / KfW Entwicklungsbank

Frieden für Kolumbien

Vertrag im zweiten Anlauf unterzeichnet – KfW unterstützt den Friedensprozess

Jahrzehntelang lieferten sich Regierungstruppen, Paramilitärs und die Aufständischen der FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia) in dem Andenstaat blutige Auseinandersetzungen. Der Konflikt hat jetzt nach über 50 Jahren ein Ende gefunden. In der letzten Woche haben Senat und Abgeordnetenhaus dem Friedensabkommen zugestimmt und es kann damit nun endgültig in Kraft treten. Die KfW unterstützt seit 2014 die Friedensentwicklung mit einem Programm, das wichtige Reformen zum Aufbau eines friedlichen Kolumbiens umsetzt.

Der Bürgerkrieg in dem südamerikanischen Land hat über 260.000 Menschen das Leben gekostet, davon sind mehr als 80 Prozent zivile Opfer. Über sieben Millionen Menschen wurden zu Vertriebenen im eigenen Land. Anfang Oktober war ein erstes Friedensabkommen zwischen der Regierung und der größten Guerillagruppe FARC bei einem Plebiszit überraschend und mit hauchdünner Mehrheit abgelehnt worden. In Nachverhandlungen mit der Guerilla konnte nun ein Großteil der Kritikpunkte, wie etwa die Sanktionierung der Täter, in ein neues Abkommen aufgenommen werden. Der nun unterzeichnete Vertrag beendet dieses Kapitel Kolumbiens, doch nun muss der Frieden aktiv aufgebaut werden. Die KfW unterstützt den Friedensprozess im Auftrag der Bundesregierung mit einem Sektorreformprogramm zur Friedensentwicklung.

Die Auszahlungen des Programms sind an konkrete Reformfortschritte gekoppelt, die vorab verbindlich vereinbart wurden. Die deutschen Mittel, die sich bis 2018 auf bis zu 420 Millionen Euro summieren sollen, werden in den kolumbianischen Staatshaushalt eingestellt.

"Deutschland trägt mit seinem Engagement dazu bei, dass das Friedensabkommen schrittweise mit Leben gefüllt und umgesetzt wird", erklärt KfW-Bereichsleiter Stephan Opitz. "Die vereinbarten Reformen bilden die Grundlage für eine stabile wirtschaftliche und soziale Entwicklung." Das von der KfW geförderte Vorhaben konzentriert sich auf Reformmaßnahmen zur Opferentschädigung und Konfliktprävention, Demobilisierung und Reintegration von ehemaligen Kämpfern, ländliche Entwicklung und die Stärkung von Institutionen auf nationaler und lokaler Ebene bei der Umsetzung von Maßnahmen der Friedensentwicklung. Durch die Reformen sollen etwa vertriebene Bauern ihre Ansprüche auf Landrückgabe effektiv einlösen können. Eine Aufarbeitung des Konfliktes und Mahnstätten sollen die Aussöhnung fördern. Ein weiteres Ziel ist es, die Zuständigkeiten für die Entschädigung der Opfer klarer zu strukturieren, damit die weltweit beispielhafte Entschädigungspolitik auch in die Tat umgesetzt werden kann.

Startschuss für nachhaltige Entwicklung

Das Friedensabkommen ist das Ergebnis langwieriger Verhandlungen. Vier Jahre lang hatten sich die Regierung und die FARC unter Vermittlung Norwegens und Kubas in Havanna getroffen, um die Bedingungen auszuhandeln. Dabei ging es nicht allein um die Beendigung der Kampfhandlungen und der Wiedereingliederung der FARC-Kämpfer, sondern auch um grundlegende Entwicklungsfragen, etwa zur Zukunft des ländlichen Raums in einem Land mit hoher Landarmut bei einer der höchsten Landbesitzkonzentration weltweit, um Fragen der zukünftigen Politik zur Bekämpfung des Drogenanbaus, zum Übergang der Guerilla in eine politische Bewegung, um Garantien für oppositionelle Gruppen und ganz zentral um die Entschädigung der Opfer.

Nach dem erfolgreichen Abschluss hofft Kolumbien nun, zur Ruhe zu kommen und weitere Fortschritte bei seiner wirtschaftlichen Entwicklung erzielen zu können. Die Voraussetzungen dafür sind gegeben: Kolumbien gehört zu den Ländern mit mittleren Einkommen und guter wirtschaftlicher Perspektive. Mit dem Friedensabkommen eröffnen sich neue Chancen auf mehr Wohlstand und eine sozial gerechtere und nachhaltige Entwicklung.

Die KfW unterstützt Reformen für eine friedliche Zukunft in Kolumbien.