Seit mehr als zwei Jahren wehrt sich die Ukraine entschlossen gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands. Die Ukrainerinnen und Ukrainer haben dabei schon unermessliches Leid erduldet: Nächtliche Bomben gehören in vielen Städten – nicht nur im Osten des Landes – zum traurigen Alltag. Doch parallel zum Kriegsgeschehen muss das Leben weitergehen und die Wirtschaft laufen, müssen Schulen geöffnet bleiben und Felder bestellt werden: Damit der tägliche Bedarf an Waren und Dienstleistungen gedeckt bleibt und das Leid nicht noch größer wird. Die KfW unterstützt das Land genau dabei.
Bereits seit den 90er Jahren arbeitet die KfW im Auftrag der Bundesregierung eng mit der Ukraine zusammen. Ging es seinerzeit darum, die Transformation hin zu einem modernen, demokratischen Staat und einer offenen Wirtschaft zu begleiten, liegt der Schwerpunkt mittlerweile darauf, die Ukraine durch zivile Unterstützung widerstandsfähiger zu machen – sei es durch die Wiederherstellung (sozialer) Infrastruktur oder das Schaffen ökonomischer Perspektiven. Auch die Annäherung an die EU bleibt relevant.
Mit laufenden Projekten im Gesamtumfang von derzeit mehr als 1,4 Mrd. Euro (Stand: Mai 2024) ist die KfW heute ein wichtiger Partner der Ukraine. Zusätzlich berät und unterstützt die KfW-Tochter DEG ihre Kunden aus dem ukrainischen Privatsektor, v. a. aus der Agrar-, IT- und Logistikbranche, seit Beginn des Krieges fortlaufend, und begleitet deutsche Unternehmen über die Programme „develoPPP“ und "ImpactConnect" bei ihren Investitionsvorhaben.
Das derzeitige Portfolio der KfW Entwicklungsbank umfasst die vier Sektoren Energie und Naturschutz, Binnenvertriebene und aufnehmende Gemeinden, soziale Basisinfrastruktur in Kommunen sowie Wirtschaftsförderung und Berufsbildung. Die Förderung der KfW zielt insgesamt auf eine nachhaltige und resiliente soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine ab.
Aber sie zielt auch darauf ab, Kriegsschäden zu beseitigen, marode Infrastruktur zu modernisieren und bereits jetzt am Wiederaufbau zu arbeiten. Ob es Stromleitungen sind, die durch Angriffe zerstört, oder Gebäude, die beschädigt werden – der Wiederaufbau kann nicht warten, bis die Kampfhandlungen beendet sind. Sondern er muss parallel dazu laufen. Entsprechend ergänzt die KfW ihr Portfolio permanent und passt es den neuen Gegebenheiten an.
Vor dem Hintergrund dieses Engagements beteiligte sich die KfW auch aktiv an der Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine („Ukraine Recovery Conference“), die am 11. und 12. Juni in Berlin stattfand und bei der mehr als 3.400 Teilnehmende aus vielen Ländern zugegen waren. Neben Regierungen und internationalen Organisationen hatten sich zudem Vertreter*innen der ukrainischen und internationalen Zivilgesellschaft, der Kommunen und des Privatsektors zu der Konferenz eingefunden. Sie sollte dazu beitragen, dass die Ukraine auch weiterhin ausreichend internationale Mittel für Wiederherstellung und Wiederaufbau, für Reformen und für Modernisierungsmaßnahmen erhält. Dabei ging es nicht zuletzt um die Frage, welche Bedingungen es von staatlicher Seite braucht, um die Wirtschaft einzubeziehen und verstärkt private Investitionen zu mobilisieren.
Während der Konferenz wurde die Rolle des Business Development Funds (BDF) als eines der wichtigsten und zuverlässigsten Instrumente zur Förderung von klein- und mittelständischen Betrieben in der Ukraine hervorgehoben. Zudem gab es ein politisches Bekenntnis zur schrittweisen Weiterentwicklung des BDF zu einer nationalen Entwicklungsinstitution nach dem Vorbild der KfW. Die KfW, die den BDF einst gegründet hatte, wird diesen Prozess mit Know-how und finanziellen Mitteln begleiten. Außerdem unterzeichnete allein die KfW Verträge zu Energie- und kommunaler Infrastruktur sowie Berufsbildung in Höhe von insgesamt rund 185 Mio. EUR.
Auch die Annäherung an die EU, und dafür notwendige Reformen, spielten bei dem Treffen in Berlin eine wichtige Rolle: Ende 2023 beschloss die EU, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen. Insgesamt sollte die Konferenz – die dritte mit dem Fokus auf Wiederaufbau nach Lugano und London – das Bestreben der westlichen internationalen Gemeinschaft untermauern, neben die militärische Unterstützung weiterhin eine starke zivile Komponente zu setzen. Neben einer Vielzahl von Verträgen, die zwischen Regierungen, Institutionen und dem Privatsektor im Rahmen der Konferenz geschlossen wurden, ist das nicht zuletzt durch starke Solidaritäts-Bekundungen geglückt. KfW-Vorstandsmitglied Christiane Laibach sagte: „Der Erfolg der Konferenz ist greifbar.“
Die KfW bleibt ein enger Partner der Ukraine. Sie wird das Land in dieser schwierigen Zeit weiterhin unterstützen, verlässlich an seiner Seite stehen und Verantwortung übernehmen. Dies gilt für die Stärkung der Resilienz der Ukraine in der derzeitigen Kriegssituation ebenso wie für den Wiederaufbau und den Annäherungsprozess an die EU. Die Wiederaufbaukonferenz in Berlin und alle Dokumente, die dort unterzeichnet wurden, sind ein lebender Beweis dafür.
Flyer: Finanzielle Zusammenarbeit mit der Ukraine ( Englisch, Urkainisch)
