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Meldung vom 02.02.2023 / KfW Entwicklungsbank

Hilfen für die Ukraine

Die Folgen des Krieges abmildern

Der russische Angriffskrieg hat die Ukraine in eine tiefe Krise gestürzt. Die KfW vergibt im Auftrag der Bundesregierung Zuschüsse und Darlehen, etwa um Wohnraum für Vertriebene zu schaffen, die Gehälter von Lehrkräften zu zahlen oder die Versorgung mit Strom und Wasser zu sichern. Auch für die Republik Moldau hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ein Unterstützungspaket zur Abmilderung der regionalen Folgen des Krieges aufgelegt.

Bundesministerin Schulze spielt mit Kindern
Bundesministerin Svenja Schulze in einem UNICEF-Zentrum in Odessa.

Kein Wasser, kein Strom, zerbombte Schulen: Der russische Krieg in der Ukraine hat die Infrastruktur massiv getroffen. Zusätzlich zu den Verlusten an Menschenleben und der allgemeinen Not belastet dies den Alltag der Bevölkerung. Bisher sind 20 % der Menschen in der Ukraine von Armut betroffen, die Weltbank erwartet, dass dieser Anteil deutlich steigen wird.

Die Einnahmen der Ukraine sind drastisch eingebrochen: Das Steueraufkommen ist gegenüber den Vorkriegsjahren um 45 % gesunken. Gleichzeitig sind die Ausgaben im Zuge des Krieges massiv gestiegen. Damit staatliche Strukturen sowie die Erbringung von Dienstleistungen für die Bevölkerung so gut wie möglich aufrechterhalten werden können, leistet die KfW im Auftrag des BMZ einen Beitrag etwa für die Unterstützung von Binnenvertriebenen, zur Sicherung der Existenz kleiner Betriebe und die Finanzierung von Gehältern von Staatsbediensteten. Auch das Auswärtige Amt (AA) sowie das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) beauftragen die KfW mit Unterstützungsprogrammen für die Ukraine. 2022 wurden Verträge über insgesamt mehr als 810 Mio. EUR unterzeichnet.

Schulunterricht aufrechterhalten

Gemeinsam mit der Weltbank fördert die KfW das Budget der Kommunen über eine Korbfinanzierung mit 50 Mio. EUR. Daraus werden Gehälter für Lehrkräfte und Verwaltungsangestellte bezahlt. So ist es möglich, den Bürgern weiterhin Geburtsurkunden auszustellen, Wohngeld oder Sozialhilfe auszuzahlen sowie den Schulunterricht - teils online – weiterzuführen.

Die Energieinfrastruktur ist bereits erheblich zerstört. Die KfW unterstützt die Aufrechterhaltung der Energieversorgung für die Bevölkerung und wird sich auch in Zukunft für die Reparatur, den Ausbau und die Modernisierung der ukrainischen Energieinfrastruktur engagieren. Ende des Jahres 2022 wurde hierfür im Auftrag des BMZ ein neuer Darlehensvertrag mit dem ukrainischen Stromversorger Ukrenergo über 32,5 Mio. EUR unterzeichnet. Zudem hat die KfW ebenfalls Ende 2022 knapp 100 Mio. EUR im Auftrag des BMWK in den Ukraine Energy Support Fund eingezahlt, mit dem kurzfristige Ersatzteillieferungen und technische Ausrüstungsgegenstände finanziert werden.

Vertriebene versorgen

Rund ein Drittel der Einwohner - sind geflüchtet, um sich in Sicherheit zu bringen. Etwa 6 Mio. sind ins Ausland geflohen, weitere 7 Mio. haben in anderen Städten der Ukraine Schutz gesucht. Damit der ukrainische Staat die Binnenvertriebenen unterstützen kann, stellt die KfW im Auftrag des BMZ einen Zuschuss über 200 Mio. EUR bereit. Damit werden Hilfszahlungen von rund 50 Euro pro Monat pro Person ermöglicht. Für Wohnraum für Binnenvertriebene stellt die KfW insgesamt 72,1 Mio. EUR zur Verfügung. Hiermit wird etwa der Umbau öffentlicher Gebäude in Notunterkünfte, die Reparatur kriegsbeschädigter Wohnhäuser und Neubau von Wohnraum in Modulbauweise finanziert. Bis zu 2.000 Wohnungen werden auf diesem Weg geschaffen.

Schätzungsweise 1,4 Millionen Menschen in der Ostukraine haben momentan keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, weitere 4,6 Millionen nur begrenzten Zugang. Die KfW stellt im Auftrag des BMZ dem UN-Kinderhilfswerk UNICEF einen Zuschuss in Höhe von 35 Mio. EUR zur Verfügung, um z.B. den Zugang zu Trinkwasser und Sanitärversorgung zu sichern und Familien mit Kindern besseren Zugang zu Schutz und Bildung zu ermöglichen.

Zuschüsse für Stromrechnungen in der Republik Moldau

Auch die Republik Moldau – eines der ärmsten Länder Europas – ist in einer schwierigen Situation. Die Energiepreise haben sich dort seit 2020 vervielfacht. Schuld daran ist das Zusammentreffen mehrerer Krisen: Neben dem Krieg in der benachbarten Ukraine tragen die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen, die Corona-Pandemie und eine Inflation von über 27 % zum Preisanstieg bei. Im Auftrag des BMZ leistet die KfW auch für die Republik Moldau einen Beitrag zur Finanzierung des Staatshaushalts. 40 Mio. EUR werden dafür aufgewandt, dass sich insbesondere arme Menschen weiterhin das Heizen leisten können.

Weitere 11,5 Mio. EUR werden über UNICEF bereitgestellt, um Kinder und Jugendliche sowie deren Familien - insbesondere auch ukrainische Flüchtlinge – in der Republik Moldau mit Wasser, Sanitär- und Hygieneeinrichtungen versorgen. Gleichzeitig wird ihr Zugang zu Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen erleichtert. Von diesen Maßnahmen werden rund 176.000 Menschen direkt profitieren. Die verwendeten BMZ-Mittel stammen aus der Sonderinitiative „Geflüchtete und Aufnahmeländer“.