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Meldung vom 04.07.2022 / KfW Entwicklungsbank
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze besucht Georgien und Armenien
Zentrales Thema der Reise: Unterstützung der Bundesregierung, der EU und der EBRD für Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energien in beiden Ländern.
Entwicklungsministerin Svenja Schulze bereiste vom 28. Juni bis zum 1. Juli Georgien und Armenien. Sie führte Gespräche mit hochrangigen Vertretern der Regierungen beider Länder und besuchte auch mehrere FZ-Programme, unter anderen im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Dazu die Ministerin: „Ich möchte mir ein Bild davon machen, wie Deutschland Georgien und Armenien am besten unterstützen kann. Eine von Russland unabhängigere Energieversorgung ist nicht nur ein großes Thema für uns. In der Zusammenarbeit setzen wir auf erneuerbare Energien und höhere Energieeffizienz.“
Förderung von energieeffizienter Sanierung von Schulen landesweit
Am ersten Tag der Reise nahm Svenja Schulze an der feierlichen Unterzeichnung der Verträge für ein Programm zur energieeffizienten Sanierung von Schulen teil – in einer Schule. Die KfW Entwicklungsbank fördert dieses Programm mit 43,2 Mio. EUR, weitere Mittel in Höhe von 12,65 Mio. EUR stellt die Europäische Union zur Verfügung.
Vor der Unterzeichnung suchte Schulze das Gespräch mit LehrerInnen und SchülerInnen: ihre Schule wird entsprechend den EU-Richtlinien zu Energieeffizienzstandards nachhaltig saniert; Kohle- und Gasheizungen werden ausgetauscht, die Gebäude werden gedämmt. Dadurch werden nicht nur die CO2-Emissionen verringert – künftig werden Schüler und Lehrer in einem modernen und gesunden Umfeld arbeiten und lernen. Das Programm ist Teil der gemeinsamen Initiative „Team Europe“ mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBW) und der EU. Ein Besuch zum Thema Energiesicherheit stand am Folgetag auf dem Programm: ein Besuch bei der Netzleitwarte in Tiflis, von der aus die Stromübertragung in und aus den Nachbarländern gesteuert und digital in Echtzeit dargestellt und gesteuert wird.
Empfang aus Anlass des 30-jährigen Jubiläums der EZ mit Georgien
Und es gab auch etwas zu feiern: Die deutsch-georgische Entwicklungszusammenarbeit feiert in diesem Jahr ihr 30-jähriges Jubiläum. Seit 1992 hat Deutschland Georgien mit mehr als 1,3 Mrd. EUR finanziell unterstützt¸ vor allem in den Sektoren Stadtentwicklung, erneuerbare Energien und Energieeffizienz sowie berufliche Bildung.
Deutschland und Armenien vereinbaren bilaterale Entwicklungszusammenarbeit
In Eriwan sprach die Ministerin am Freitag mit Premierminister Nikol Pashinyan und Wirtschaftsminister Vahan Kerobyan; sie entschieden die deutsch-armenische entwicklungspolitische Zusammenarbeit zu einer bilateralen Partnerschaft aufzuwerten. Konkret bedeutet das, dass künftig in regelmäßigen Regierungsverhandlungen gemeinsame Schwerpunkte vereinbart und die entsprechenden Mittel zugesagt werden. Bislang kooperierten die beiden Länder vor allem im Rahmen der regionalen Zusammenarbeit mit Georgien, Armenien und Aserbeidschan u.a. in den Bereichen Ausbau von erneuerbaren Energien, Naturschutz und in der Ausbildung von Fachkräften – diese inhaltlichen Schwerpunkte werden sicherlich bleiben.
Die Kaffeerösterei „Royal Armenia“, die ihren Energiebedarf mit Solarenergie deckt – gefördert über den von der KfW unterstützten German Armenian Fund – stand anschließend auf dem Programm. Krönender Abschluss der Reise war ein Einblick in das „TUMO Center for Creative Technology“, in dem sich Jugendliche im Alter von 12 bis 18 Fähigkeiten in digitalen Technologien und kreativen Methoden aneignen, unter anderem Animation, Programmierung, 3D-Modellierung und Robotics, aber auch Musik, Film und Fotografie. Mittlerweile gibt es auch in Berlin ein TUMO-Lernzentrum nach armenischem Vorbild – finanziert von der KfW.
Birgit Holderied-Kreß, KfW-Büroleiterin in Tiflis, zum Besuch der Ministerin: „Die Unterstützung Georgiens im Energiesektor ist ein Gesamtpaket von Infrastruktur- und Reformmaßnahmen, das gezielt auf den Anschluss an die Europäische Energiegemeinschaft ausgerichtet ist. Mit dem Besuch von Ministerin Svenja Schulze und der Unterzeichnung des Vertragspakets zur Verbesserung der Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden setzt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in dem derzeit schwierigen Umfeld der Ukraine-Krise ein wichtiges Signal, Georgien auf dem Weg zu einer verstärkten Resilienz und Unabhängigkeit im Energiesektor weiterhin fest zur Seite zu stehen. In Armenien wird mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ein wichtiger Grundstein gelegt zur Stärkung bei der Bewältigung der vielseitigen Herausforderungen.“
