Meldung vom 18.06.2021 / KfW Entwicklungsbank
Zehn Jahre Bürgerkrieg in Syrien
Bereits zehn Jahre dauert der Bürgerkrieg in Syrien an, mit dramatischen Folgen für die Bevölkerung: schätzungsweise eine halbe Million Tote, 90 Prozent der Bevölkerung leben in Armut, die Hälfte der Bevölkerung sind seit 2011 geflohen, entweder in Nachbarländer, nach Europa oder in „sichere“ Gebiete im eigenen Land. Jordanien, Libanon und die Türkei haben 5 Millionen Geflüchtete aufgenommen, in der Region sind 24 Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen. Die Infrastruktur ist in weiten Teilen zerstört – Krankenhäuser, Straßen, Strom- und Wasserversorgung und viele Wohnhäuser. Geschätzte 63 Prozent der Landesfläche werden wieder von Baschar al Assad kontrolliert. Im Norden bzw. Osten des Landes sind Gebiete in Hand von oppositionellen Gruppen, der Türkei und Kurden - wie ist Hilfe für die dort lebenden Menschen möglich? Und wie engagiert sich die KfW Entwicklungsbank?
Im September 2013 wurde auf Basis eines Vertrags zwischen den USA, den VAE und Deutschland als Geberstaaten mit der Nationalen Koalition der Syrischen Revolutions– und Oppositionskräfte als international anerkannte Vertretung des syrischen Volkes der Syria Recovery Trust Fund (SRTF) gegründet. 2014/2015 haben auch Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kuwait, die Niederlande und Schweden in den Treuhandfonds eingezahlt. Die KfW Entwicklungsbank ist vom Auswärtigen Amt mit der treuhänderischen Verwaltung des Fonds beauftragt. Die Fondsmittel dienen der Finanzierung des Wiederaufbaus von Infrastruktur in den Oppositionsgebieten in Syrien – Wasser- und Sanitärversorgung, Schulen, Müllentsorgung, aber auch Lieferungen von Nahrungsmitteln, Medikamenten und Düngemitteln. Die Lieferungen in den Nordwesten Syriens erfolgen über den – einzigen noch offenen - Grenzübergang Bab al-Hawa nahe der türkischen Grenzstadt Reyhanli. Der Nordosten kann nur über den Nordirak versorgt werden.
Die seit 2013 von Deutschland und der internationalen Gebergemeinschaft bereitgestellten Mandatsmittel für den SRTF belaufen sich auf rd. 283 Mio. EUR (1. Quartal 2021). Mehr als 11 Millionen Syrer (Doppelzählungen eingeschlossen) profitierten bisher von den Projekten im Umfang von 177 Mio. EUR. Partner vor Ort sind Kommunen, UN-Organisationen und Nichtregierungsorganisationen. Die Erfahrungen der vergangenen sieben Jahre zeigen, dass sich die Versorgungssituation in den Gemeinden verbessert hat, aber auch immer neue Herausforderungen hinzukommen oder sich verschärfen. So zeichnet sich aktuell eine starke Wasserknappheit in den nächsten Monaten ab, die sich auf alle Bereiche des Lebens auswirkt.
Beispiele für das Engagement des SRTF
In den letzten Jahren haben sich die Interventionsbereiche des SRTF zum Teil geändert. So sind zunehmend Nahrungsmittellieferungen erforderlich: Im Juni 2021 werden 10.000 Tonnen Weizen geliefert – so werden Engpässe bei der Mehlversorgung in den lokalen Bäckereien verhindert. Auf diese Weise wird in den kommenden sechs Monaten die Brotversorgung für 270.000 Begünstigte im Gouvernorat Aleppo sichergestellt werden.
Im wüstenreichen östlichen Gouvernorat Deir Ez-Zor werden der Wiederaufbau von Gesundheitszentren, medizinische Geräte, Möbel, Laborverbrauchsmaterialien, Betriebskosten und die Gehälter des technischen und administrativen Personals finanziert. In den Kliniken werden Geburtsstationen, Allgemeinmedizin, eine Blutbank, aber auch psychologische Unterstützung bereitgestellt.
Und: COVID-19 hat erhebliche Auswirkungen auf alle Menschen und deren Zugang zu lebenswichtigen Dienstleistungen, einschließlich des Zugangs zu Schulen. So werden 62.000 Masken verteilt und Kampagnen zu Schutzmaßnahmen durchgeführt.
Im Gouvernorat Aleppo konnte u. a. ein Sauerstoffgenerator und 50 Sauerstoffflaschen geliefert werden. Der Generator und die 50 Flaschen werden installiert und in Betrieb genommen, um den dringend benötigten Sauerstoff zu produzieren, zu verteilen und zu lagern und seine Verfügbarkeit für alle Patienten in dem vom SRTF unterstützten COVID-19-Krankenhaus zu sichern.
„Die Situation in den zum Teil zerstörten Städten ist schwierig,“ sagt Tatjana Bruns, die in der KfW Entwicklungsbank für den SRTF zuständig ist. „Viele Menschen sind traumatisiert und schwach. Sie sind auf Nahrungsmittelhilfe und medizinische Versorgung und andere Hilfe angewiesen. Vor allem für die Binnenmigranten gibt es nur begrenzten Zugang zu Bildung, und es gibt so gut wie überhaupt keine geregelten Einkünfte."
Daneben engagiert sich die KfW Entwicklungsbank wie viele andere Geber auch für Geflüchtete im Libanon, Jordanien und der Türkei – sowohl in Camps als auch in aufnehmenden Gemeinden. Dort werden vor allem Nahrungsmittel, medizinische Hilfen, Wasser- und Sanitärversorgung sowie Schulbildung für Kinder finanziert.
