Wirtschaftliche und soziale Entwicklung in fragilen Sekundärstädten - Phase II (PRODESV II)

Das FZ-Modul stellt eine FZ-Parallelfinanzierung zum Vorhaben "Wirtschaftliche und soziale Entwicklung in fragilen Sekundärstädten (PRODESV)" dar, welches die KfW seit dem 01.12.2018 im Auftrag der Europäischen Union durchführt. Das FZ-Programm PRODESV II betrifft vor allem kamerunische Städte, welche in großer Zahl Binnenflüchtlinge aufgenommen haben, die durch die Konflikte im anglophonen Westen vertrieben wurden. Die betroffenen Städte zeichnen sich durch Probleme und fehlende Ressourcen bei der Bewältigung der entstandenen Krise aus und durch die Gefahr zunehmender sozialer Konflikte zwischen Einheimischen und Binnenvertriebenen. Das Programm richtet sich auch an junge Menschen, um ihre Radikalisierung und ihre Tendenz zur Migration in andere Länder oder Regionen zu vermeiden. PRODESV II unterstützt acht ausgewählte Sekundärstädte in den Regionen Westen und Littoral durch den Bau öffentlicher Infrastruktur, die sowohl zur Verbesserung der kommunalen Basisdienstleistungen als auch zur Schaffung von Erwerbsmöglichkeiten dienen soll. Durch das FZ-Vorhaben werden einerseits strukturbildende Wirkungen bei den geförderten Stadtverwaltungen erreicht - einschließlich verbesserter Krisenresilienz - als auch, andererseits, arbeitsplatz- und einkommensschaffende Wirkungen. Der Ansatz ist inklusiv (Einheimische und Migranten) und konfliktpräventiv.
Die Gesamtkosten des Vorhabens betragen 12,64 Mio. EUR. Von den Gesamtkosten entfallen 9,78 Mio. EUR auf die Finanzierung von PRODESV II (i.e.S.), 2,16 Mio. EUR auf die Aufstockung des Mittelstädteprogramms und 0,7 Mio. EUR auf Kosten des Trägers. Im Rahmen von PRODESV II sind ca. 6,88 Mio EUR für Investitionsmaßnahmen vorgesehen. Die Finanzierung der Gesamtkosten erfolgt durch einen FZ-Zuschuss in Höhe von 8,6 Mio. EUR (davon 7,0 Mio. EUR für PRODESV II i.e.S. und 1,6 Mio. EUR für die Aufstockung des Mittelstädteprogramms). Der Eigenbeitrag des kamerunischen Staates - insbesondere zur Deckung von Steuern - beträgt 3,01 Mio. EUR, der der beteiligten Kommunen 0,33 Mio und der von FEICOM 0,7 Mio. EUR.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben wurde gemäß der KfW-Nachhaltigkeitsrichtlinie in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie "B" eingeordnet und kann potenziell leichte bis moderate negative Auswirkungen auf die Umwelt und die sozialen Bedingungen haben. Die sozialen Auswirkungen beziehen sich insbesondere auf Arbeiter und Anwohner während der Bauphase der geförderten Einzelmaßnahmen. Für Arbeiter ergeben sich Gesundheitsrisiken aufgrund von möglichen Arbeiten in Höhe und Arbeiten mit schwerem Gerät. Außerdem besteht das Risiko von Kinderarbeit auf den Baustellen. Anwohner wiederum sind durch die Bauarbeiten selbst über eventuelle Lärm- und Stabemissionen betroffen, sowie potenziellen temporären Einschränkungen ihrer wirtschaftlichen Aktivitäten. Negative Umweltauswirkungen können durch fehlerhafte Entsorgung von Baustellenabfällen sowie Verunreinigungen in Wasser und Boden durch mangelhaft gewartete Geräte und Fahrzeuge erfolgen. Diese Auswirkungen sind aller Voraussicht nach auf die verschiedenen Einzelstandorte beschränkt und reversibel und können durch Maßnahmen nach neuestem Stand der Technik vermieden, vermindert beziehungsweise bewältigt werden. Um die negativen Umwelt- und Sozialauswirkungen zu mitigieren, wurde mit dem Träger vereinbart, dass neben den relevanten kamerunischen Standards die Schutzpolitiken der Weltbank, die Umwelt- und Arbeitssicherheitsstandards der Weltbankgruppe, die ILO Arbeitsnormen sowie UN-Regularien zu Umsiedlung angewendet werden müssen. Für das Vorhaben muss ein Umwelt- und Sozialmanagementrahmenplan entwickelt und umgesetzt werde, der beschreibt wie Risiken der geförderten Einzelmaßnahmen analysiert und vermieden werden können. Die Vorgaben dieses Planes sind in die Ausschreibungsunterlagen für die Einzelvorhaben zu übernehmen Insbesondere die Umsetzung der rechtlichen Standards zu Kinderarbeit ist durch die Projektträger zu fordern und zu überprüfen. Darüber hinaus muss die Partizipation der Bürger gewährleistet werden durch Vorgaben zu Information und Konsultation sowie die Einrichtung eines Beschwerdemechanismus.