Wiederaufbau im Osten der Ukraine (USIF VI)
Im Zuge der kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine kam es zu starken Beschädigungen der lokalen Infrastruktur und einem erhöhten Aufkommen von Binnenflüchtlingen aus den betroffenen Regionen. Das Vorhaben USIF VI fördert daher die Rehabilitierung und Erneuerung der regionalen Infrastruktur in der Ukraine. Es baut direkt auf das Vorgängerprojekt USIF V (BMZ-Nr.: 2014 67 539) auf und beinhaltet sowohl die Fortführung der Vorratsprüfung des o.g. genannten Vorgängerprojekts als auch eine Erweiterungsprüfung. Analog zum Vorgängerprojekt stellt USIF VI ein Eilvorhaben gemäß Tz. 47 der FZ/TZ-Leitlinien dar.
Als Projektträger agiert der Ukrainische Sozialinvestitionsfonds (USIF). Zielgruppe sind die durch den Konflikt in der Ostukraine betroffenen Binnenflüchtlinge. Das Projekt wird in Regionen durchgeführt, welche unter ukrainischer Kontrolle stehen. In der Phase VI des Projekts sind dies die Oblaste Charkiv, Dnipro und die von der ukrainischen Regierung kontrollierten Teilen der Gebiete Saporischschja,.
Umwelt- und Sozialverträglichkeit
Das Programm wurde in die USVP Kategorie B (mittleres Risiko) eingestuft. Es werden Sanierungsmaßnahmen in den Maßnahmen in überwiegend existierenden Gebäuden vorgesehen. Damit verbunden ist ein mittleres Umwelt- und Sozialrisiko zu veranschlagen, weil mit dem Vorhaben keine wesentlichen Gefahren (Grundstückserwerb - oder Erschließung, Umsiedlung, dauerhaft zusätzliche Emissionen, Hoch- oder Tiefbau) verbunden sind. Die Einstufung erfolgt im Wesentlichen aufgrund der möglichen Risiken der Arbeitssicherheit auf Baustellen sowie des Anfalls von ggf. anzutreffenden asbesthaltigen Altmaterials.
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