Wasserver- und Abwasserentsorgung serbische Mittelstädten V, ZV

Modulziel des offenen Programms "Wasserver- und Abwasserentsorgung in Mittelstädten Serbien V" ist die Sicherstellung einer zuverlässigen und hygienisch unbedenklichen Trinkwasserversorgung für die Bevölkerung in ausgewählten serbischen Mittelstädten (über 30 000 Einwohnern) zu sozial akzeptablen Kosten. Punktuell soll zudem auf die nachhaltige Verbesserung der Abwasserentsorgung hingewirkt werden. Das Mittelstädteprogramm V baut auf dem bewährten Durchführungsansatz der Vorläuferprogramme "Wasserver- und Abwasserentsorgung in Mittelstädten Serbien I - III" auf. Das Vorhaben leistet für die Mittelstädte einen sichtbaren Beitrag zur Umsetzung der EU-Standards im Wassersektor und unterstützt den EU-Annäherungsprozess Serbiens. Im Rahmen einer Programmvorbereitungsphase (SBF-finanziert) wurden die acht vorausgewählten Mittelstädte und ihre Versorgungsunternehmen bei der Erstellung von Feasibilitystudien und der Verbesserung ihrer Organisation und Leistungsfähigkeit unterstützt. Im Rahmen der Vorbereitungsphase konnten vier der vorausgewählten Gemeinden die vereinbarten Kriterien hinsichtlich der finanziellen Leistungsfähigkeit ihrer Versorgungsbetriebe erfüllen und haben sich somit für eine Teilnahme an der Durchführungsphase und Umsetzung der geplanten Investitionen qualifiziert.

Die vorgesehenen Investitionsmaßnahmen wurden in dem Vorbereitungsprozess grob ermittelt und umfassen die Rehabilitierung von Netzen der Wasserver- und Abwasserentsorgung, von Haupt- oder Transportleitungen, den Bau von Brunnen, Pumpstationen und Hochbehältern, Groß- und Hauswasserzähler, Erweiterung oder Neubau von Wasseraufbereitungsanlagen sowie Steuer- und Überwachungstechnik. Die Maßnahmen werden im Rahmen der Programmvorbereitung für jede Gemeinde im Detail definiert. Neben Investitionen werden im Rahmen des Programms auch Consultingleistungen zur Implementierung der Investitionen (Durchführungsconsultant) und zur institutionellen Stärkung der beteiligten Wasserbetriebe (Managementconsultant) im Rahmen der Begleitmaßnahme finanziert.

Die Gesamtkosten des Programms werden auf insgesamt EUR 23,4 Mio. geschätzt. Zur Programmvorbereitung wurden etwa EUR 2,4 Mio. SBF-Mittel eingesetzt. Für die Finanzierung der Durchführungsphase werden von deutscher Seite etwa EUR 17 Mio. Entwicklungskredit (ZV), EUR 2,5 Mio. FZ-Zuschuss für den Durchführungsconsultant und EUR 1,5 Mio. FZ-Zuschuss für die Begleitmaßnahme zur Verfügung gestellt.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben wurde entsprechend der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie C eingeordnet, da vom Vorhaben voraussichtlich keine oder nur geringe nachteilige Auswirkungen und Risiken auf Umwelt und soziale Belange ausgehen. Es ist daher kein spezifischer Umwelt- und Sozialmanagementplan erforderlich. Der Partner wurde zur Einführung eines Beschwerdemechanismus verpflichtet und muss die KfW unverzüglich über umwelt- und sozialrelevante besondere Vorkommnisse informieren.