Unterstützung des Klimareformprogramms I

Die marokkanische Bevölkerung, insbesondere die ländliche, sozial schwache und weibliche Bevölkerung, zeigt sich vulnerabel gegenüber den Folgen des Klimawandels, der durch ein kohlenstoffintensives Wirtschaften Marokkos zusätzlich verstärkt wird.
Ziel des Vorhabens ist es, die institutionellen und strukturellen Reformbestrebungen der marokkanischen Regierung in den Bereichen Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen. Über das FZ-Modul sollen entsprechende Reformprozesse unterstützt und beschleunigt sowie der Privatsektor stärker beim Klimaschutz eingespannt werden. Dafür verfolgt das FZ-Modul einen multisektoralen Ansatz.
Das Vorhaben ist als Reformfinanzierung konzipiert. Die zentralen klimapolitischen Reformbestrebungen der marokkanischen Regierung wurden in einer Reformmatrix strukturiert. Die Reformmatrix ist mehrphasig aufgebaut und erlaubt es, Reformprozesse mittelfristig zu begleiten. Die Reformmatrix umfasst Beiträge aus den Bereichen Finanzen, Wasser und Energie. Die Reformmaßnahmen sind in zwei Säulen organisiert. Säule 1 umfasst Maßnahmen zum Klimamainstreaming, um Klimathemen stärker in öffentliche Prozesse zu integrieren und eine grüne Finanzmarktarchitektur zu entwickeln. Säule 2 der Reformmatrix beinhaltet sektorpolitische Maßnahmen, mit denen die Resilienz der Wassersektors gegenüber der Klimawandel gestärkt und die Energiewende beschleunigt werden sollen.
Projektträger ist das Wirtschafts- und Finanzministerium Marokkos. Die Umsetzung der Reformmaßnahmen verantworten die jeweils federführenden Sektorministerien. Die unmittelbare Zielgruppe bilden zunächst die marokkanischen Ministerien sowie die ihnen nachgelagerten Behörden, die an der Umsetzung der Reformen beteiligt sind. Indirekt profitiert jedoch die gesamte marokkanische Bevölkerung von einer stärkeren Resilienz gegenüber dem Klimawandel sowie von Wachstumsimpulsen durch die stärkere Beteiligung der Privatwirtschaft am Klimaschutz.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Obgleich keine direkten investiven Maßnahmen finanziert werden, sind auch bei der Erarbeitung und Verabschiedung von Rechtsnormen und Regelungen, die zum Klimaschutz beitragen, Umwelt- und Sozialrisiken nicht ausgeschlossen. Dies gilt auch für die im Rahmen des FZ-Moduls unterstützten Reformen. Die Reformmaßnahmen, die über die erste Phase der Reformfinanzierung begleitet werden, bergen grundsätzlich nur geringe Umwelt- und Sozialrisiken. Ins-besondere bei der Entwicklung eines nachhaltigen Finanzierungsmodells für den Wassersektor kann eine Tarifrelevanz allerdings langfristig nicht ausgeschlossen werden. Aber auch ein besserer Schutz der vorhandenen Wasserressourcen könnte sich auf die Nutzungsmuster von Personen auswirken, die Wasser bislang illegal entnehmen. Somit kann eine wirtschaftliche Umsiedlung der Nutzer/innen nicht ausgeschlossen werden. Vor diesem Hintergrund wurde das Reformprogramm gemäß Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank der Kategorie "B+" zugeordnet. Um die langfristigen Umwelt- und Sozialrisiken sowie Verteilungswirkungen der angestrebten Reformmaßnahmen besser einschätzen zu können, ist ein Environmental and Social Policy Assessment (ESPA) vorgesehen. Die Ergebnisse dieser Studie sollen in die weitere Ausgestaltung der Reformmaßnahmen für die Folgephasen der Reformfinanzierung sowie in den Politikdialog eingespeist werden.