Unterstützung der sozialen Sicherung III

Mit der Vision 2050 strebt Ruanda das Ziel an bis 2035 ein Land mittleren Einkommens und bis 2050 ein Land mit hohem Einkommen zu werden. Bislang lebt jedoch mehr als die Hälfte der Bevölkerung unter der internationalen Armutsgrenze von 1,90 US-Dollar am Tag. Um die Armut zu bekämpfen und die Vision 2050 zu realisieren, setzt die ruandische Regierung auf den Ausbau der sozialen Sicherung, die unter anderem durch das Vision Umurenge Programme (VUP) umgesetzt wird.
Die Relevanz der Maßnahme ist durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und den damit verbundenen ökonomischen Konsequenzen im Vergleich zur Prüfungssituation noch einmal gestiegen. Preissteigerungen für Lebensmittel betragen in Ruanda derzeit ca. 20 %, wovon insbesondere die arme Bevölkerung betroffen ist.
Der Ausbau der Sozialhilfeprogramme (VUP) in ihrer Reichweite und Leistung soll die kurzfristigen Auswirkungen der Pandemie und Inflation (durch Ausweitung der Empfängergruppe) reduzieren und einen mittelfristigen Ausbau der Programme (u.a. Erhöhung von Beiträgen) gewährleisten.
Im Rahmen einer Sektorbudgetfinanzierung (Policy Based Financing) soll der ruandische Haushalt mit 15 Mio. Euro bei der Ausweitung des VUP für sozialhilfebedürftige vulnerable Gruppen unterstützt werden, um so die extreme Armut in Ruanda weiter zu reduzieren. Die Local Administrative Entities Development Agency (LODA) ist im Auftrag des Ministeriums für kommunale Verwaltung (MINALOC) für die Umsetzung des VUP auf lokaler Ebene verantwortlich. Zielgruppe sind arme und extrem arme sowie vulnerable Haushalte.

Umwelt- und Sozialverträglichkeit

Das Vorhaben wurde entsprechend der Nachhaltigkeitsrichtlinie der KfW Entwicklungsbank in die Umwelt- und Sozialrisikokategorie C eingeordnet, da vom Vorhaben voraussichtlich keine oder nur geringe nachteilige Auswirkungen und Risiken auf Umwelt und soziale Belange ausgehen. Es ist daher kein spezifischer Umwelt- und Sozialmanagementplan erforderlich. Der Partner wurde zur Einführung eines Beschwerdemechanismus verpflichtet und muss die KfW unverzüglich über umwelt- und sozialrelevante besondere Vorkommnisse informieren.